30436551 Logo (DPMA, 28.06.2004)
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Die Deutsche Marke 30436551 wurde als Bildmarke am 28.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304365513 |
| Registernummer | 30436551 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2024 |
Markeninhaber
40215 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten; elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen und Nagelschneidegeräte
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Lager; Digitalkameras, Digitaldrucker, Audio- und Video- und digitale Tonbandgeräte; Diktiergeräte, Telefone, schnurlose Telefone, automatische Telefonanrufbeantworter; Monitore, Geräte zum optischen Lesen und Schreiben von Karten; magnetische, optische und elektronische Aufzeichnungsträger und Aufzeichnungsplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computerperipheriegeräte, nämlich Monitore, Drucker, Papiersortierer, Plotter, Scanner, Barcodeleser, Aufzeichnungsplattenlaufwerke und Dateiverarbeitungsprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Fotokopiergeräte (einschließlich elektrostatischer Kopiergeräte); Dokumentenzufuhrgeräte und -sortierer; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Spezialkoffer zum Transport der vorgenannten Waren; angepasste Unterlegmatten und angepasste Staubschutzhauben als Zubehör zu den vorgenannten Waren der Klasse 9
10
chirurgische, zahnärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14
Uhren und andere Zeitmessinstrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. September 2014 | 201300212725 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Oktober 2004 | 200403176770 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Oktober 2004 | 200403177005 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304365513