HEINZELMANN

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HEINZELMANN wurde als Wortmarke am 24.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: Heute

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304364800
Registernummer 30436480
Internationale Marke Nr. IR974879, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 24. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 2004
Eintragungsdatum 16. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. März 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2034

Waren und Dienstleistungen

8 Handwerkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten, einschließlich Bohrer, Wagenheber, elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen, elektrische Haarentfernungsgeräte, Fusselrasierer; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte und -werkzeuge, handbetätigte Rasenmäher, handbetätigte Vertikutiergeräte, handbetätigte Rasenbearbeitungsgeräte, handbetätigte Handwerkzeuge aller Art für den Garten, insbesondere Bodenbearbeitungsgeräte; handbetätigte Schneidegeräte, Messer, Sägen, Fuchsschwänze; Schere für Garten- und Haushaltszwecke; Teile der vorgenannten Waren; elektrische Bügeleisen
10 Massagegeräte, Thermometer für medizinische Zwecke (einschließlich Ultraschallthermometer), Blutdruckmessgeräte, Pulsmesser
11 elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Kaffee- und Teemaschinen, Toaster, Schnellkochtöpfe, Dampfdrucktöpfe, Grillgeräte, Fritteusen, Herde, Mikrowellenöfen, Kühlschränke, Kühlbehälter, Warmwasserbereiter, Wasserkocher, Heizplatten, Eierkocher, Joghurtbereiter, Waffeleisen, Eismaschinen und -geräte, Dörrapparate für Obst, Flaschenwärmer für Babys, Heizgeräte einschließlich Heizlüfter und Heizstrahler, Klimaapparate, Luftbefeuchter, Ventilatoren, Haartrockner, Bräunungsgeräte, elektrische Lampen und Leuchten (ausgenommen für fotografische und medizinische Zwecke), einschließlich Taschenlampen, Gartenlampen, Fahrrad- und Kraftfahrzeugleuchten; Brotbackautomaten
14 Uhren und Zeitmessinstrumente sowie Teile davon, Zubehör zu Uhren und Zeitmessinstrumenten (soweit in Klasse 14 enthalten), insbesondere Uhrenarmbänder, Uhrenetuis, Uhrengehäuse, Uhrketten, Uhrzeiger; Chronographen (Uhren), Chronometer, Wecker
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, Glasbehälter, Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe und Bräter (aus Metall), Wasserkessel (nicht elektrisch), Bratpfannen, Backformen, Schneebesen (nicht elektrisch), Kochlöffel, Schöpfkellen; Abfalleimer, Abwaschbürsten, Brotbretter, Brotkästen, Flaschen, Isolierflaschen, Flaschenöffner, Formen für Eiswürfel; Küchenartikel aller Art, nämlich Abstaubgeräte, Abwaschbürsten, Beregnungsgeräte, Besen, Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen, Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke), Blumen- und Pflanzenspritzen, Bodenwischtücher (Putztücher), Bohnerbürsten, Bratpfannen, Bürsten, Dampfkochtöpfe, Deckelverschlüsse für Kochtöpfe, Eierbecher, nicht aus Edelmetall, Eimer aller Art, elekrische Bürsten, Fensterleder für Reinigungszwecke, Filter für den Haushalt, Flaschenöffner, Fliegenklappen, Formen, Formen für Eiswürfel, Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche, Gemüseschüsseln, Gießkannen, Grillroste (Küchengeräte), Grillständer, Gummisaugglocken zur Abflussreinigung, handbetriebene Kaffeemühlen, Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall, Haushaltshandschuhe, Isolierbehälter, -gefäße, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Kaffeefilter (nicht elektrisch), Kaffeekocher (nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall), Kämme, Käseglocken, Kasserollen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kerzenauslöscher, nicht aus Edelmetall, Kleiderspanner, Knoblauchpressen, Kochformen (Küchenartikel), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Kochgeschirre (Gamellen), Kochkessel, Kochtöpfe, Korkenzieher, Kuchenformen, Küchengefäße, nicht aus Edelmetall, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall, Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt), Kühlflaschen, Kühltaschen, Messerbänke für den Tisch; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Mixbecher (Shaker), Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Möbelwischtücher, Mops, Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), nicht elektrische Fritteusen, nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Papierhandtuchspender aus Metall, Pfeffermühlen (handbetrieben), Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall, Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Polierhandschuhe, Polierleder, Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine), Putzgeräte (handbetätigt), Putzkissen, Putztücher, Putzwolle, Putzzeug, Reiben (Haushaltsartikel), Reinigungsgeräte (handbetätigt), Reinigungstücher, Rührgeräte (nicht elektrisch), Rührlöffel (Küchengeräte), Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall, Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall, Schaber (Küchengeräte), Schaber zum Reinigen von Behältern, Schaufeln (Tafelzubehör), Scheuerkissen aus Metall, Scheuerkissen für die Küche, Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch), Schneidbretter für die Küche, Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Schöpflöffel, Schuhanzieher, Schüsseln, nicht aus Edelmetall, Schwämme für den Haushalt, Schwammhalter, Schwenkkasserollen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Siebe (Haushaltsgeräte), Siebe, nicht aus Edelmetall, Siphons für kohlensäurehaltige Wässer, Speiseeisgeräte, Spritzbeutel, Sprührohre für Bewässerungsschläuche, Spülbürsten, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Staubtücher, Staubwedel, Steingutware, Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Teeeier, nicht aus Edelmetall, Teeservice, nicht aus Edelmetall, Teesiebe, nicht aus Edelmetall, Teigmesser, Teigroller, Tischbesen, Toilettegeräte (Körperpflege), Toilettenschwämme, Töpfe, Topfhandschuhe, Topflappen, Tortenheber, -schaufeln, tragbare nicht elektrische Kühltaschen, -boxen; Waffeleisen (nicht elektrisch), Waschwannen, Wasserkessel (nicht elektrisch); elektrische Zahnbürsten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2024 202300222424 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juli 2024 202400027727 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
30. November 2021 202100436108 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2021 202100120172 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2020 202000399630 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2017 201700262323 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2014 201300213545 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juni 2014 201400233990 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. April 2014 201400150524 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2008 200800125297 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2005 200503272240 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2004 200403197636 Eintragung, Marke eingetragen
16. November 2004 200403197813 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304364800