30435822 Logo (DPMA, 22.06.2004)
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Die Deutsche Marke 30435822 wurde als Bildmarke am 22.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304358223 |
| Registernummer | 30435822 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. August 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. November 2004 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2014 |
Markeninhaber
73066 Uhingen
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel, Messschaufeln, Servierzangen
9
optische Apparate, Instrumente und Geräte zur Prüfung von Hohlräumen und Hohlkörpern, insbesondere bei Kraftfahrzeugen und für Zylinderräume von Motoren; technische Endoskope sowie deren Teile
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Injektionsspritzen, Mund-, Klistier- und Blasenspritzen sowie deren Teile, insbesondere Kanülen, Zwischenstücke und Ansatzstücke sowie Schlauchverbinder; aus Metall und/oder Kunststoff hergestellte Etuis und Behälter, jeweils für Spritzen, insbesondere Alkoholbehälter für Spritzen zur Aufnahme von Alkohol zur Desinfektion; medizinische Endoskope sowie deren Teile, insbesondere Hochleistungslichtquellen
16
Waren aus Papier, Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papieruntersetzer, Backtrennfolien, Pinsel
20
Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Kunststoffbehälter wie Dosen, Kästen und Kisten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Spritzbeutel, Tüllen, Tabletts, Backformen, Backmatten, Schneebesen; Glaswaren für Haushalt und Küche; Haushaltshandschuhe (auch aus Papier); Isolierbehälter für Nahrungsmittel, Transportbehälter für Nahrungsmittel
25
Bekleidung, insbesondere Küchenschürzen, Kochmützen, Handschuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2015 | 201520107454 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Dezember 2005 | 200503474100 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 06. Dezember 2004 | 200403211709 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Juli 2004 | 200403119442 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304358223