30433680

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30433680 wurde als Bildmarke am 11.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304336807
Registernummer 30433680
Internationale Marke Nr. IR837854, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 11. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 03. September 2004
Eintragungsdatum 02. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 03. September 2004
Ende Widerspruchsfrist 03. Dezember 2004
Ablaufdatum 30. Juni 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Speisen und Getränke für Kleinkinder, Babys und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Speisen und Getränke für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel und Getränke für Personen mit speziellen Diäten und Diäten mit geringem Kaloriengehalt für medizinische Zwecke; vollständig oder teilweise aus vorstehend genannten Waren hergestellte Produkte
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; alle Arten von konserviertem, getrocknetem, gekochtem, tiefgekühltem und anderweitig verarbeitetem Obst und Gemüse; alle Arten von Suppen und Eintöpfen sowie Präparate für die Zubereitung (soweit in Klasse 29 enthalten); Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Pasten und Aufstriche; Snacks, Desserts sowie alle Arten von fertigen und halbfertigen Gerichten, soweit in Klasse 29 enthalten
30 Kaffee, Tee, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Maultaschen, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, alle Arten von Saucen (Würzmittel), Salatdressings und -creme; Mayonnaise, Gewürze, Kühleis; Sandwiches, Pizza, Teig- und Nudelwaren; Snacks, Desserts sowie alle Arten von fertigen und halbfertigen Gerichten (soweit in Klasse 30 enthalten)
31 frisches Obst und Gemüse; Snacks, Desserts sowie fertige und halbfertige Gerichte mit frischem Obst, Gemüse, Salat
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Gemüsegetränke und -säfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Oktober 2013 201300215346 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 2012 201200374704 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2012 201200251396 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2012 201200251396 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2009 200900307152 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2008 200800563773 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2006 200403125741 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
20. August 2004 200403138411 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2004 200403125485 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304336807