mein GARTEN Logo (DPMA, 04.06.2004)
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Die Deutsche Marke mein GARTEN wurde als Wort-Bildmarke am 04.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben #Mehr als vier Blätter, verstreute Blätter, Bündel von Blättern
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304330043 |
| Registernummer | 30433004 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. März 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2024 |
Markeninhaber
50679 Köln
DE
Markenvertreter
50996 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
16
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton) Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel
35
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich wirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung
38
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien
41
Erziehung; Ausbildung, Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen, nämlich Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, Fernsehunterhaltung, Filmproduktionen, Produktion von Shows, Rundfunkunterhaltung, Synchronisation, Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten
42
Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Home-Pages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware (soweit in Klasse 42 enthalten), Software und EDV-Netzen als Dienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten
45
persönliche, soziale und Sicherheitsdienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2024 | 202400012513 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juli 2014 | 201400271887 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. Juli 2014 | 201300213808 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Juli 2014 | 201400190515 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Juli 2014 | 201400262910 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 11. April 2013 | 201300128501 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2011 | 201100060766 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2004 | 200403187292 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. November 2004 | 200403187522 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304330043