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Die Deutsche Marke Der Schwan wurde als Wortmarke am 03.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304327093 |
| Registernummer | 30432709 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2014 |
Markeninhaber
50679 Köln
DE
Markenvertreter
50679 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Öle für Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
fotografische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; unbespielte und bespielte Aufzeichnungsträger für beziehungsweise mit Ton-, Bild-, Text- und/oder Informationsaufzeichnungen; zur Aufnahme von Aufzeichnungsträgern bestimmte und an diese angepasste Behälter; elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar), insbesondere elektronische Bücher; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehempfänger; elektrische und elektronische Unterhaltungsgeräte; Kommunikationsapparate und -instrumente, einschließlich Telefonen und Mobiltelefonen; Ladegeräte und Freisprecheinrichtungen für Mobiltelefone; beschränkt auf Waren im Zusammenhang mit Fernsehproduktionen zu den Themen: Schönheit, plastische Chirurgie, Fitness, Motivation, Persönlichkeitsentwicklung, Ernährung und Typberatung
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Drucksachen; Alben; Poster; Fotografien; Drucke; Bilder; Kalender; Bleistiftverzierungskappen; Farbkästen und Pinsel; Buchumschläge; Lesezeichen; Aufkleber; Abziehbilder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); beschränkt auf Waren im Zusammenhang mit Fernsehproduktionen zu den Themen: Schönheit, plastische Chirurgie, Fitness, Motivation, Persönlichkeitsentwicklung, Ernährung und Typberatung
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen, Gürtel (als Bekleidungsstücke)
28
Spiele, Spielzeug, insbesondere elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehempfänger; elektronisches Spielzeug, Puppen und Puppenbekleidung; Teddybären und sonstige Spieltiere oder Spielfiguren; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielkarten; beschränkt auf Waren im Zusammenhang mit Fernsehproduktionen zu den Themen: Schönheit, plastische Chirurgie, Fitness, Motivation, Persönlichkeitsentwicklung, Ernährung und Typberatung
38
Telekommunikation; interaktive Telefondienste; Telefonmehrwertdienste zur Durchführung von Abstimmungen und zu Unterhaltungszwecken; Ausstrahlung von Radio-, Film-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Fernsehprogrammen oder -sendungen, Kinofilmen und Shows; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; beschränkt auf Waren im Zusammenhang mit Fernsehproduktionen zu den Themen: Schönheit, plastische Chirurgie, Fitness, Motivation, Persönlichkeitsentwicklung, Ernährung und Typberatung
41
Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung, insbesondere in Form von Radio- und Fernsehsendungen, Kino (Aufführungen in Filmtheatern) und Theater; Fernsehunterhaltung unter Einbeziehung der telefonischen Mitwirkung von Zuschauern; über Mobiltelefone abrufbare Unterhaltung, auch in interaktiver Form; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Filmen und Shows; Organisieren von Wettbewerben, insbesondere von interaktiven Telefonwettbewerben; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Vermietung von Ton und/oder Bildaufzeichnungen, insbesondere von aufgezeichneten Rundfunk- und Fernsehaufführungen, aufgezeichneten Shows und Filmen; Produktion und Vervielfältigung von Aufzeichnungsträgern aller Art; beschränkt auf Waren im Zusammenhang mit Fernsehproduktionen zu den Themen: Schönheit, plastische Chirurgie, Fitness, Motivation, Persönlichkeitsentwicklung, Ernährung und Typberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2015 | 201520112420 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Dezember 2013 | 201300369070 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2007 | 200701091197 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. August 2006 | 200605420839 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Dezember 2005 | 200503477128 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 16. September 2005 | 200503411962 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. September 2005 | 200503412550 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304327093