30428158 – Infos zur Marke Nr 304281581 (DPMA, 21.05.2004)

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Die Deutsche Marke 30428158 wurde als Bildmarke am 21.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hosen, Reithosen #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Andere Materialien zum Schreiben, Zeichnen oder Malen #Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Jacken, Westen, Mäntel, Umhänge

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	304281581
Registernummer	30428158
Internationale Marke	Nr. IR852684, 14. November 2024

Anmeldedatum	21. Mai 2004
Veröffentlichungsdatum	22. Oktober 2004
Eintragungsdatum	22. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist	22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist	24. Januar 2005
Ablaufdatum	31. Mai 2014

Markeninhaber

Casino Merkur Spielothek GmbH

32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41

elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen, soweit in Klasse 09 enthalten; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden soweit in Klasse 09 enthalten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; Datenaufzeichnungsautomaten; Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten; kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen, soweit in Klasse 28 enthalten; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden soweit in Klasse 28 enthalten; Unterhaltung, einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-Anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Juni 2015	201520106057	5f	Löschung, Marke geloescht
18. Juni 2012	201200215456	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2010	201000549094	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2004	200403160488		Eintragung, Marke eingetragen
22. September 2004	200403160606		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen