30427702 Logo (DPMA, 18.05.2004)
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Die Deutsche Marke 30427702 wurde als Bildmarke am 18.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Andere Fische #Fünf Farben und mehr #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Andere geometrische Körper #Schlange(n) und Stab (Symbol der Medizin)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304277029 |
| Registernummer | 30427702 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. September 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2014 |
Markeninhaber
49076 Osnabrück
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wasseraufbereitungsgeräte unter Einschluss von Umkehrosmosegeräten, vorgenannte Waren auch in Form von Regenwassernutzungsgeräten und -anlagen, Wasserfilter, insbesondere mit Kalkreaktoren befüllte Filter für aquaristische und terraristische Zwecke, für gewerbliche und nicht gewerbliche Zwecke sowie für Haushalt und Küche sowie Labore und Arztpraxen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasserleitungen; Apparate und daraus bestehende Anlagen zur Wärmegewinnung oder Nutzung von Sonnenenergie, Wärmespeicher, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmetauscher, Regenwassernutzungsgeräte und -anlagen; Geräte und Apparate zur Grauwasserreinigung, Desinfektionsapparate; Wasserfiltergeräte und daraus bestehende Anlagen, Wasserfilter; UV-Lichtbehandlungsgeräte (nicht für medizinische Zwecke); chemische Erzeugnisse für industrielle, gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Dienstleistungen eines Maschinenbau-, eines Bauingenieurs, eines Physikers und eines Chemikers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2015 | 201520106303 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. August 2005 | 200503386869 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. August 2005 | 200503387600 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304277029