K

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke K wurde als Wort-Bildmarke am 10.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304256552
Registernummer 30425655
Anmeldedatum 10. Mai 2004
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 2004
Eintragungsdatum 09. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Mai 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Bohnermaschinen und -apparate (elektrisch); Bohrmaschinen; Bügelmaschinen; Drehbänke; elektrische Klebepistolen; elektrische Schuhputzgeräte; elektrische Universal-Küchenmaschinen; elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Etikettiermaschinen; Farbspritzpistolen; Gemüseraspelmaschine; Geschirrspülmaschinen; Getreidemühlen; Gewindebohrmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Graviermaschinen; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt); Handbohrmaschinen (elektrisch); Heftmaschinen; Hochdruckreiniger; Holzbearbeitungsmaschinen; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Kettensägen; Küchenmaschinen (elektrisch); Luftpumpen (als Garageneinrichtung); Messer (elektrisch); Mixer; Mixgeräte für den Haushalt (elektrisch); Mühlen für Haushaltszwecke (nicht handbetrieben); Nähmaschinen; Notstromaggregate; Parkettbohnergeräte (elektrisch); Pfeffermühlen (nicht handbetrieben); Poliermaschinen (elektrisch); Pressen (für Früchte); Pumpen (Maschinen); Rasenmäher (Maschinen); Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Rührgeräte (elektrisch); Sägen (Maschinen); Schermaschinen; Schleifmaschinen; Schneebesen für den Haushalt (elektrisch); Schweißapparate (gasbetrieben und elektrisch); Spülmaschinen; Staubsauger; Strickmaschinen; Tierschermaschinen; Waschmaschinen; handbetätigte Werkzeuge, Apparate und/oder Geräte für land-, garten- und/oder forstwirtschaftliche Zwecke und/oder für den Heimwerkerbedarf; Manikürenecessaires; Rasiernecessaires; Bartschneidemaschinen; Haarschneidemaschinen; Rasierapparate; Messer, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, soweit in Klasse 8 enthalten; Scheren, soweit in Klasse 8 enthalten; Gartenmesser und Gartenscheren; Gartenwerkzeuge (handbetätigt); Hämmer, soweit in Klasse 8 enthalten; Schraubenzieher; Nussknacker, nicht aus Edelmetall; Eiskratzer; Taschenmesser; elektronische Spiele und Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielprogramme für Computer; Tonträger und Bildträger (sowohl bespielt als auch unbespielt), insbesondere Compactdiscs, Kassetten, DVDs und/oder Tonbänder, Schallplatten, Videobänder; Magnetaufzeichnungsträger; Software; Telefonapparate; Mobiltelefone; tragbare Freisprecheinrichtungen als Zubehör für Mobiltelefone; Beobachtungsinstrumente; Optikerwaren; Brillen (Optik); Sonnenbrillen; Sportbrillen; Brillenetuis; Brillenfassungen und/oder -gestelle; Brillengläser; Schwimmflügel, -gürtel und -westen; Batterien (elektrisch); Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; CD- und DVD-Abspielgeräte und -recorder, MP3-Brenner und -Abspielgeräte und Minidiscgeräte; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssysteme und Anwendungsprogramme hierfür; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten (soweit in Klassse 9 enthalten); Datenspeicher (sowohl bespielt als auch unbespielt), nämlich Disketten, Compactdiscs, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch codierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, DVDs; wissenschaftliche Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; dekorative Magnete; Diapositive; Diaprojektoren; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Taschenübersetzer; elektronische Terminkalender; elektronische und elektrotechnische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Ferngläser; Fernsehapparate; Fernsehfilme (gespeichert); Filme (belichtet); Filme in digitalisierter Form; Filmkameras; Fotoapparate; Objektive, soweit in Klasse 9 enthalten; Filter für fotografische Zwecke; Kompasse; Kopfhörer; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laser-Pointer (Licht-Zeiger); Lautsprecherboxen; Lehr- und Unterrichtsapparate (audiovisuell); Lupen; Leuchtschilder; Mäuse (Datenverarbeitung); Mikroskope; Mousepads (Mousematten); Radios, auch für Fahrzeuge; Rechenmaschinen; Rechenschieber; Schilder (mechanisch); Steckdosenabdeckungen; Schutzhelme, auch für den Sport; Taschenrechner; Teleskope; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Türklingeln (elektrisch); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Videofilme (gespeichert); Videospielkassetten; Videorecorder; Wasserwaagen; Zeichentrickfilme; Blutdruck- und Pulsmessgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Heizdecken und/oder Heizkissen (elektrisch) für medizinische Zwecke; Gehörschutzgeräte; Inhalationsapparate; Lampen für medizinische Zwecke; Luftkissen und/oder Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Massagehandschuhe; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Haushalts-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsapparate und -geräte sowie sanitäre Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Anzündegeräte; Taschenlampen; Deckenlampen; Desodorierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); elektrische Lampen; Beleuchtungslampen; Lampengläser, -kugeln, -röhren, -zylinder und -schirme; Leuchten und Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; elektrische Entladungsröhren für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Haartrockner; Handlaternen; Handtrockner; Heißluftapparate; Heizradiatoren; Fassungen für elektrische Lampen; Fahrzeugrückstrahler, insbesondere Fahrradrückstrahler; Fahrradleuchten; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; elektrische und nichtelektrische Fußwärmer; Babyflaschenwärmer (elektrisch); Badewanneneinlagen; Blitzlichte (Taschenlampen); Bräunungsgeräte; elektrische Christbaumbeleuchtungen; leuchtende Hausnummern; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Grillgeräte; Eismaschinen und -apparate; Gefrierschränke und Gefriertruhen; Getränkekühlapparate; Kühlbehälter; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Kochgeräte; Gasanzünder (Feuerzeuge); elektrische Waffeleisen; Wasserkocher; Toaster; Klimaanlagen und -apparate; Mikrowellengeräte; Projektorlampen; Springbrunnen; Tauchsieder; Ventilatoren; Warmhalteplatten; Warmwasserbereiter; Wasserfiltriergeräte; Whirlpool-Sprudelgeräte; Zierbrunnen und -wasserfälle; Zimmerkamine; Adressiermaschinen; Apparate für das Laminieren von Dokumenten (Bürogeräte); Bleistiftspitzer, nämlich elektrische und nichtelektrische; Buchbindegeräte und -maschinen (Büroausstattung); Büroartikel, ausgenommen Möbel; Farbbänder für Schreibmaschinen und für Drucker von Computern; Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdruck des Freistempels); Locher; Papier- und Schreibwaren; Papierzerkleinerer (Büroartikel); Schreibmaschinen, nämlich elektrische und nichtelektrische; Vervielfältigungsgeräte und -maschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. April 2015 201520035131 5f Löschung, Marke geloescht
09. September 2004 200403151072 Eintragung, Marke eingetragen
09. September 2004 200403151312 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304256552