Oxi Sauerstoff

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Oxi Sauerstoff wurde als Wort-Bildmarke am 30.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 05. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304247626
Registernummer 30424762
Anmeldedatum 30. April 2004
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 2005
Eintragungsdatum 22. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 21. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 21. April 2005
Ablaufdatum 30. April 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferwaren, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform, soweit in Klasse 3 enthalten; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung, soweit in Klasse 3 enthalten; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichspüler für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel, insbesondere Fleckentfernungsmittel für Kleidung, Stoffe und Teppiche; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2024 202300156968 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Januar 2024 202300421850 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2020 202000344905 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Mai 2014 201300149055 4 Verlängerung, Verlaengert
13. März 2014 201400099237 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200342005 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311394 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Dezember 2004 200403221769 Eintragung, Marke eingetragen
22. Dezember 2004 200403222097 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304247626