Magazin rund um Recht und Justiz Einspruch! – Infos zur Marke Nr 304233064 (DPMA, 27.04.2004)

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Die Deutsche Marke Magazin rund um Recht und Justiz Einspruch! wurde als Wort-Bildmarke am 27.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Fünf Farben und mehr #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304233064
Registernummer	30423306

Anmeldedatum	27. April 2004
Veröffentlichungsdatum	07. Januar 2005
Eintragungsdatum	06. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist	07. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist	07. April 2005
Ablaufdatum	30. April 2014

Markeninhaber

Ralf, Dr. Höcker

50676 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

16 41 42

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher, Handbücher, Magazine (Zeitschriften), Zeitschriften; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elktronischer Form, auch im Internet; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Dezember 2014	201400470390	5f	Löschung, Marke geloescht
03. Dezember 2007	200701379586	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2005	200590064599		RAW: Berichtigung
06. Dezember 2004	200403210965		Eintragung, Marke eingetragen
06. Dezember 2004	200403211455		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen