30422053

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30422053 wurde als Bildmarke am 20.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304220531
Registernummer 30422053
Anmeldedatum 20. April 2004
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 2004
Eintragungsdatum 25. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 01. November 2004
Ablaufdatum 30. April 2024

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen für die Möbelherstellung, Holzbearbeitungsmaschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere für den Einbau von Küchen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Küchenmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Möbel, insbesondere Küchenmöbel; Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich von Möbeln, insbesondere Küchenmöbeln; Installationsarbeiten in Zusammenhang mit dem Einbau von Küchen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2020 201900396338 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2016 201620696165 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2014 201400420654 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2014 201300147533 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Juni 2004 200403104054 Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 2004 200403104180 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304220531