SPITZEN-QUALITÄT TIEFKÜHLFRISCH

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SPITZEN-QUALITÄT TIEFKÜHLFRISCH wurde als Wort-Bildmarke am 16.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Punkte #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Krebstiere (Krabben, Garnelen, Krebse, Hummer), Skorpione #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304219975
Registernummer 30421997
Anmeldedatum 16. April 2004
Veröffentlichungsdatum 23. Juli 2004
Eintragungsdatum 22. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 23. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 25. Oktober 2004
Ablaufdatum 30. April 2014

Markeninhaber


40721 Hilden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere; Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Soße ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Fleisch-, Fisch-, Wildfleisch-, Gänseleber-, Gemüse- und Obstpasteten; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt; Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Teigwaren und Vollkornteigwaren; Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Kombinationsprodukte bestehend entweder allein aus einer der nachfolgend aufgezählten Waren oder in Verbindung mit den Waren: Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Obst, Gemüse, Teigwaren und/oder Backwaren; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Soßen und Dips (Würzmittel), Salatsoßen; Gewürze; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2014 201400468530 5f Löschung, Marke geloescht
06. Dezember 2012 201200403907 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2004 200403100364 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 2004 200403100477 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304219975