Mühlenstulle

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Mühlenstulle wurde als Wortmarke am 14.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 19. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304212571
Registernummer 30421257
Anmeldedatum 14. April 2004
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2004
Eintragungsdatum 15. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 18. Oktober 2004
Ablaufdatum 30. April 2034

Waren und Dienstleistungen

29 30 43
Fleisch und Fleischwaren, Wurst und Wurstwaren; Kochschinken; Fleisch- und Wurstkonserven; vorgenannte Waren auch im Teigmantel; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffeln; Imbiss-, Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Teilzubereitungen, soweit in Klasse 29 enthalten, einschließlich Snacks, insbesondere solche, die im Wesentlichen bestehen aus einem Brot-, Brötchen- oder Teiganteil mit Füllungen und/oder Belägen, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen, Wurstwaren, Geflügel und/oder Geflügelteilen, Gemüse und/oder Gemüsewaren, Käse, Gewürzen und Kräutern; Brotaufstrich; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Senf; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Teigwaren und Nudeln; Imbiss-, Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Teilzubereitungen, soweit in Klasse 30 enthalten, einschließlich Snacks, insbesondere solche, die im Wesentlichen bestehen aus einem Brot-, Brötchen- oder Teiganteil mit Füllungen und/oder Belägen, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen, Wurstwaren, Geflügel und/oder Geflügelteilen, Gemüse und/oder Gemüsewaren, Käse, Gewürzen und Kräutern; Verpflegung von Gästen; Cateringservice

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2024 202300156191 4 Verlängerung, Verlaengert
01. März 2021 202100073118 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2014 201400147414 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2014 201300148739 4 Verlängerung, Verlaengert
25. März 2014 201400118385 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Mai 2010 201000367045 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701320272 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2004 200403095767 Eintragung, Marke eingetragen
15. Juni 2004 200403096218 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304212571