RISOLI

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RISOLI wurde als Wortmarke am 16.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304209430
Registernummer 30420943
Anmeldedatum 16. April 2004
Veröffentlichungsdatum 09. Juli 2004
Eintragungsdatum 08. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 11. Oktober 2004
Ablaufdatum 30. April 2034

Markeninhaber


45881 Gelsenkirchen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Traubenzucker, Milchzucker, Fruchtzucker für nichtmedizinische Zwecke; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; konservierte, getrocknete und gekochte Hülsenfrüchte; Mais; Reis, Puffreis; Sago; Nudeln; Mischungen aus Reis und Nudeln; Mehl, Kartoffelmehl; Maisstärke für Nahrungszwecke; Reismehl, Reisgrieß, Erbsenmehl, Bohnenmehl, Grießmehl, Paniermehl; Blaumohn; Graupen; Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Getreideflocken, auch in Mischung mit Nüssen, Nusspräparaten, Zucker und/oder Honig; Traubenzucker, Milchzucker, Fruchtzucker für Nahrungszwecke; Ölsaaten, insbesondere Leinsamen, Sesamsaat, Sonnenblumenkerne; unbehandelte Sojabohnen für Speisezwecke; Buchweizen, Weizenkleie, Grünkernschrot, Gerstengraupen, Dinkel, Speisehirse, Kürbiskerne, Pinienkerne, Mungobohnen, Quinoa, auch in weiterverarbeiteter Form; Milchreiszubereitungen; Fertiggerichte, ausgenommen Nassfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis und Hülsenfrüchten; Teilfertiggerichte, auch sterilisiert oder tiefgefroren, im Wesentlichen bestehend aus Reis und Hülsenfrüchten; Fertigsoßen und Soßen als Würzmittel; Reis und Reisprodukte, insbesondere Reiscracker, mit Reis als wesentlichen Bestandteil, soweit in Klasse 30 enthalten; Reis-Fertiggerichte, bestehend aus einer Faltschachtel mit Reisbeutel sowie einem separatem Soßenbeutel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2024 202300156133 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Februar 2015 201500056323 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2014 201300147783 4 Verlängerung, Verlaengert
26. März 2007 200701101808 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2004 200403091460 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juni 2004 200403091668 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304209430