Swirly

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Swirly wurde als Wortmarke am 07.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304194646
Registernummer 30419464
Anmeldedatum 07. April 2004
Veröffentlichungsdatum 12. November 2004
Eintragungsdatum 11. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist 12. November 2004
Ende Widerspruchsfrist 14. Februar 2005
Ablaufdatum 30. April 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Industrie; Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Haushaltsreinigungs- und Haushaltspflegemittel; Waschmittel; Bleichmittel; Spülmittel; Autoreinigungs- und Autopflegemittel, alle vorgenannten Waren in fester, flüssiger oder gasförmiger Form; Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Haushaltszwecke; Geruchstopper und -absorbierer zur Verwendung in Haushalt und Küche; Raumluftsprays; Desodorierungsmittel für den nicht persönlichen Gebrauch, Raumdesodorierungsmittel, nämlich Duftspender und Duftsteine; Duftpatronen; Desinfektionsmittel; Fungizide, Herbizide; elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen, Heißdampf- und Druckreinigungsgeräte sowie Zubehör hierfür, nämlich Halterungen, Schläuche, Düsen, Bürsten, Antriebsriemen, Saugrohre, Verlängerungen; Staubsaugerbeutelpapier und -vliese; Filter, nämlich Wasser-, Dunst-, Fett-, Luft-, Pollen-, Geruchs- und Motorfilter; Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher, Staubsaugerbeutel, Müllbeutel, Abfallsäcke; Küchentücher als Putz-, Wisch, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert oder veredelt) für einmaligen und mehrmaligen Gebrauch; Brillenputztücher, Antibeschlagtücher (auch imprägniert oder veredelt); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. November 2023 202300155810 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2017 201700393226 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2014 201300144079 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Mai 2014 201400181566 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. Juni 2013 201300057293 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2004 200403172372 Eintragung, Marke eingetragen
11. Oktober 2004 200403173146 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304194646