30419345

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30419345 wurde als Bildmarke am 05.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Zwei vorherrschende Farben #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304193453
Registernummer 30419345
Anmeldedatum 05. April 2004
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 2005
Eintragungsdatum 17. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 21. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 21. April 2005
Ablaufdatum 30. April 2014

Markeninhaber


64546 Mörfelden-Walldorf
DE

Markenvertreter

93049 Regensburg DE

Waren und Dienstleistungen

3 7 10 21
Wachs- und Reinigungsmittel zur Körper- und Schönheitspflege; Wasch-, Putz- und Pflegemittel für Haushalt und gewerbliche Zwecke (soweit in Klasse 3 enthalten); Zahnputzmittel, Zahnpasten; elektrische Reinigungsgeräte, auch Ultraschall-Reinigungsgeräte; medizinische Geräte; Inhaliergeräte; elektrische Zahnbürsten, auch Ultraschall-Zahnbürsten; handbetätigte Geräte und Behälter für Reinigungszwecke zum Einsatz in Haushalt, Küche, Gewerbe, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Geräte zum Aushärten von Nagelgel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2014 201400468658 5f Löschung, Marke geloescht
11. Februar 2013 201300047176 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2011 201100197894 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2004 200403219151 Eintragung, Marke eingetragen
17. Dezember 2004 200403219528 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304193453