ORTHOMAT

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ORTHOMAT wurde als Wortmarke am 31.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304184306
Registernummer 30418430
Anmeldedatum 31. März 2004
Veröffentlichungsdatum 20. August 2004
Eintragungsdatum 19. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 22. November 2004
Ablaufdatum 31. März 2034

Markeninhaber


93342 Saal
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 42
Maschinen für die Textilindustrie, einschließlich Maschinen, Apparate und Instrumente zum Faden- oder Maschenrichten oder zum Richten von textilen Materialien, Geweben, Gewirken oder Gestricken; Maschinen, Apparate und Instrumente zum Richten einer textilen Warenbahn mit wenigstens einem gewebten, gedruckten oder anderweitig ein- und/oder aufgebrachten Muster nach diesem Muster sowie Maschinen, Apparate und Instrumente zum Behandeln, Bearbeiten und Veredeln von textilen Materialien; Maschinen, Apparate und Instrumente, nämlich Schussfadenrichter, Prozesskontrollsysteme, Restfeuchtemesssysteme, Qualitätsleitsysteme, Prozesskontrollsysteme und Farbkontrollsysteme; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Apparate und Instrumente zum Messen von Materialfeuchte, Abluftfeuchte, Warentemperatur, Verweilzeit, Flächen- und Auftragsgewicht, Faden- und Maschenzahlen sowie Farbe an, in und bei textilen Materialien, insbesondere Stoffen auf Geweben, Gewirken oder Gestricken sowie textilen Warenbahnen; Apparate und Instrumente zur Prozessüberwachung; Apparate und Instrumente zur Ableitung elektrostatischer Ladungen, insbesondere aus flächigen und/oder textilen Materialien; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, einschließlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, einschließlich Magnetaufzeichnungsträger und andere Speichermedien und -einrichtungen; steuer-, programm- und datentechnische Vernetzungen von Apparaten und Instrumenten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie programm- und datentechnische Steuerungen; Programm- und/oder Datenspeichereinrichtungen mit und ohne gespeicherten Informationen; Programme für die Datenverarbeitung sowie Apparate und Instrumente, nämlich Schussfadenrichter, Prozesskontrollsysteme, Restfeuchtemesssysteme, Qualitätsleitsysteme, Prozesskontrollsysteme und Farbkontrollsysteme; Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, einschließlich industrielle Forschung und Entwicklung; industrielle Analysen, Forschung und Entwicklung; Entwurf und Entwicklung von programm- und datentechnischen Steuerungen, einschließlich Computern und Computerprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. März 2024 202300123460 4 Verlängerung, Verlaengert
28. November 2023 202300385035 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2016 201620531562 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2014 201300114077 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 2013 201300047509 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2011 201100198189 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2008 200800110050 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2008 200800049347 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2004 200403116705 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juli 2004 200403117142 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304184306