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Die Deutsche Marke ORTHOMAT wurde als Wortmarke am 31.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304184306 |
| Registernummer | 30418430 |
| Anmeldedatum | 31. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. November 2004 |
| Ablaufdatum | 31. März 2034 |
Markeninhaber
93342 Saal
DE
Markenvertreter
93053 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
42
Maschinen für die Textilindustrie, einschließlich Maschinen, Apparate und Instrumente zum Faden- oder Maschenrichten oder zum Richten von textilen Materialien, Geweben, Gewirken oder Gestricken; Maschinen, Apparate und Instrumente zum Richten einer textilen Warenbahn mit wenigstens einem gewebten, gedruckten oder anderweitig ein- und/oder aufgebrachten Muster nach diesem Muster sowie Maschinen, Apparate und Instrumente zum Behandeln, Bearbeiten und Veredeln von textilen Materialien; Maschinen, Apparate und Instrumente, nämlich Schussfadenrichter, Prozesskontrollsysteme, Restfeuchtemesssysteme, Qualitätsleitsysteme, Prozesskontrollsysteme und Farbkontrollsysteme; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Apparate und Instrumente zum Messen von Materialfeuchte, Abluftfeuchte, Warentemperatur, Verweilzeit, Flächen- und Auftragsgewicht, Faden- und Maschenzahlen sowie Farbe an, in und bei textilen Materialien, insbesondere Stoffen auf Geweben, Gewirken oder Gestricken sowie textilen Warenbahnen; Apparate und Instrumente zur Prozessüberwachung; Apparate und Instrumente zur Ableitung elektrostatischer Ladungen, insbesondere aus flächigen und/oder textilen Materialien; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, einschließlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, einschließlich Magnetaufzeichnungsträger und andere Speichermedien und -einrichtungen; steuer-, programm- und datentechnische Vernetzungen von Apparaten und Instrumenten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie programm- und datentechnische Steuerungen; Programm- und/oder Datenspeichereinrichtungen mit und ohne gespeicherten Informationen; Programme für die Datenverarbeitung sowie Apparate und Instrumente, nämlich Schussfadenrichter, Prozesskontrollsysteme, Restfeuchtemesssysteme, Qualitätsleitsysteme, Prozesskontrollsysteme und Farbkontrollsysteme; Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, einschließlich industrielle Forschung und Entwicklung; industrielle Analysen, Forschung und Entwicklung; Entwurf und Entwicklung von programm- und datentechnischen Steuerungen, einschließlich Computern und Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | 202300123460 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. November 2023 | 202300385035 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Mai 2016 | 201620531562 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. April 2014 | 201300114077 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Februar 2013 | 201300047509 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2011 | 201100198189 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. März 2008 | 200800110050 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2008 | 200800049347 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juli 2004 | 200403116705 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Juli 2004 | 200403117142 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304184306