30417824

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30417824 wurde als Bildmarke am 26.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Handtaschen #Paare von Kindern unterschiedlichen Geschlechts #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304178241
Registernummer 30417824
Anmeldedatum 26. März 2004
Veröffentlichungsdatum 13. August 2004
Eintragungsdatum 12. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 15. November 2004
Ablaufdatum 31. März 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

70597 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

3 16 18 20 21 24 25 26 43 44
Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Shampoos; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetika; ätherische Essenzen; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Shampoos; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Bücher und Zeitschriften; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Handtaschen; Geldbeutel; Reise- und Handkoffer; Häute, Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kleiderbügel, Kästen, Kisten, Fässer, geschnitzte, gedrehte und bemalte Kunstgegenstände, Zierleisten für Rahmen, Vorhangstangen und Leisten, Wäscheklammern, Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Aufhängehaken, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Möbelbeschläge, Türbeschläge; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Verpflegung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, Durchführung von Massagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2014 201400448759 5f Löschung, Marke geloescht
12. Juli 2004 200403113546 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 2004 200403113614 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304178241