30416987

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30416987 wurde als Bildmarke am 24.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Klingel, Türklingel #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Fünf Farben und mehr #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Köpfe von Tieren der Serie IV, mit Hörnern #Kühe, Kälber

Markendetails Letztes Update: 19. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304169870
Registernummer 30416987
Anmeldedatum 24. März 2004
Veröffentlichungsdatum 13. August 2004
Eintragungsdatum 08. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 15. November 2004
Ablaufdatum 31. März 2024

Markeninhaber


82065 Baierbrunn
DE

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

16 21 32 43
Abreißkalender; Alben; Almanache; Aufkleber (Papeteriewaren); Bastelkästen für Spielzwecke; Bastelmodelle aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe, auch für Lehre und für Unterricht, insbesondere Modellflugzeuge, Modellhäuser und Modellschiffe; Behälter für Schreibwaren; Beutel aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Bilder, auch Abziehbilder; Bleistifte; Briefpapier; Broschüren; Buchbinderartikel; Bücher, auch kleine Bücher; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Comic-Hefte; Dekorationsartikel (soweit in Klasse 16 enthalten) aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Druckereierzeugnisse; tragbare Druckkästen (Büroartikel); Drucklettern; Druckschriften; Druckstöcke; Einbände aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Figuren aus Pappmaché; Geschenkpapier; grafische Darstellungen; Handbücher; Kalender; Karten, auch Glückwunschkarten, Grußkarten oder Postkarten; Karton, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Kataloge; Klebstoffe für Papierwaren sowie für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kopierpapier; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Farbbehälter, Modelliergeräte, Paletten, Schnitzmesser, Staffeleien und Töpferscheiben; Labels (nicht aus Textilstoffen); Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch zur Heilpädagogik bei geistigen und/oder körperlichen Behinderungen; Magazine (Zeitschriften); Papierfahnen; Papierwimpel; Partyartikel, nämlich Einwegtischdecken sowie Einwegservietten aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten), Konfetti, Lampions, Luftrüssel, Luftschlangen; Fotografien; Pinsel; Plakate, auch aus Papier und/oder aus Pappe; Plakatträger aus Papier und/oder aus Pappe; Prospekte; Sammleralben; Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Schreibblöcke; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmaschinen; Schreibunterlagen; Schreibwaren; Schriften (Veröffentlichungen); Papierservietten; Stempel; Stickers (nicht aus Textilstoffen); Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Taschen aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Tischwäsche aus Papier; Tüten aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Veröffentlichungen (Schriften); Verpackungsmaterial aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Zeichenlineale; Zeichnungen; Zeitschriften; Zeitungen; Babybadewannen (tragbare), auch mit Ständer; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Babygeschirr; Badewannenaufsätze für die Toilette; Becher; Behälter (tragbare) für Haushalt und für Küche; Bierkrüge, auch kleine Bierkrüge; Blumenvasen; Bürsten (ausgenommen Pinsel); Bürstenmachermaterial; Dekorationsartikel (soweit in Klasse 21 enthalten) aus Glas, aus Porzellan oder aus Ton; Dosen, nämlich Butterdosen, Keksdosen, Proviantdosen, Puderdosen, Seifendosen, Teedosen, Zuckerdosen; Eierbecher; Einweggeschirr; Feldflaschen; Figuren aus Porzellan; Gefäße für Getränke; Geräte für Haushalt und für Küche (nicht plattiert); Kochgeschirr und Küchengeschirr, auch für Camping und für Grill; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Gläser (Gefäße); Glasbehälter; Glasflaschen; Glaskugeln; Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Haushaltsgeräte, insbesondere kleine Haushaltsgeräte, insbesondere Aschensiebe, Reiben, Seiher, Siebe; Hummelfiguren; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kämme; Kaffeeservice; Kannen; Karaffen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Krüge, auch kleine Krüge; kleine Küchengeräte; Papierteller; Pflegekörbe; Porzellan und Porzellanwaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Putzzeug; handbetriebene Reinigungsgeräte; Schalen; Schwämme; Sparbüchsen (nicht aus Metall), Stahlspäne; Steingut und Steingutwaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Tassen; Teller; Trinkgefäße; Trinkgläser; Tonflaschen; Töpfchen; Untersetzer, nämlich Bügeleisenuntersetzer, Karaffenuntersetzer (nicht aus Papier; ausgenommen Tischwäsche) und Schlüsseluntersetzer (Tischutensilien); Untertassen; Waschschüsseln; Windeleimer; Zahnbürsten, auch elektrische Zahnbürsten; alle vorgenannten Waren der Klasse 21 nicht aus Edelmetall; Aperitifs (alkoholfrei); Apfelsaft (Süßmost) (Apfelsüßmost); Biere, auch alkoholfreie, alkoholarme oder alkoholreduzierte Biere; Bier-Cola-Mischgetränke (Radler); Bier-Limonade-Mischgetränke (Radler); Bierwürze; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Cocktails (alkoholfrei); Cola; colahaltige Getränke (alkoholfrei); Colasirupe; Cola-Limonade-Mischgetränke; Erdnussmilch (alkoholfrei); Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Fruchtextrakte (alkoholfrei); Fruchtgetränke (alkoholfrei); Fruchtnektare (alkoholfrei); Fruchtsäfte; Gemüsesäfte (Getränke); Getränke (alkoholfrei); Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Ingwerbier; isotonische Getränke; Limonaden; limonadenhaltige Getränke (alkoholfrei); Limonadensirupe; Lithiumwässer; Malzbier; Malzwürze; Mandelmilch (Getränk); Mandelmilch (Sirup); Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Most (unvergoren); Präparate für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Likören; Sarsaparilla (alkoholfreies Getränk); Selterswasser; Sirupe für Getränke; Sodawasser; Sorbets (Getränke); Tafelwässer; Tomatensaft (Getränke); Traubenmost; Wässer (Getränke); Weizenbiere; Weizenbier-Cola-Mischgetränke (Neger); Weizenbier-Limonade-Mischgetränke (Russ'n); Barservice; Beratung in Bezug auf Catering, in Bezug auf gastronomischen Betrieb, in Bezug auf Getränke, in Bezug auf Hotelbetrieb und in Bezug auf Speisen; Betrieb von Ausflugslokalen; Betrieb von Bäckereien; Betrieb von Bars; Betrieb von Biergärten; Betrieb von Bistros; Betrieb von Brasserien; Betrieb von Cafés; Betrieb von Cafeterien; Betrieb von Campingplätzen; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung); Betrieb von Gaststätten; Betrieb von Hotels; Betrieb von Imbissstuben; Betrieb von Kantinen; Betrieb von Motels; Betrieb von Pensionen; Betrieb von Restaurants (Verpflegung); Betrieb von Schnellrestaurants (Snackbars); Betrieb von Selbstbedienungsrestaurants; Betrieb von Tierpflegeheimen; Betrieb von Weinlokalen; Betrieb von Wirtshäusern; Catering und Cateringservice; Dienstleistungen zur Beherbergung, zur Bewirtung, zur Verpflegung und zur Unterbringung von Gästen, insbesondere von Kindern und von Jugendlichen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen von Pensionen; Hotelreservierung; Partyservice; Reservierung von Pensionsunterkünften; Reservierung von Plätzen in Restaurants; Vermietung von Ferienhäusern; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Besteck, von Geschirr, von Gläsern, von Stühlen, von Tischen, von Tischwäsche; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Vermittlung von Beherbergung, von Bewirtung, von Verpflegung und von Unterbringung von Gästen, insbesondere von Kindern und von Jugendlichen; Vermittlung von Informationen in Bezug auf gastronomische Angebote und auf Unterkunftsangebote; Vermittlung von Reservierungen von Unterkunft und von Verpflegung; Verpflegung von Gästen in Ausflugslokalen; Verpflegung von Gästen in Bäckereien; Verpflegung von Gästen in Bars; Verpflegung von Gästen in Biergärten; Verpflegung von Gästen in Bistros; Verpflegung von Gästen in Brasserien; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Verpflegung von Gästen in Hotels; Verpflegung von Gästen in Imbissstuben; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Motels; Verpflegung von Gästen in Pensionen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen; Verpflegung von Gästen in Schiffen; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Weinlokalen; Verpflegung von Gästen in Wirtshäusern; Verpflegung außer Haus, insbesondere durch Außer-Haus-Verkauf von Speisen und von Getränken; Verpflegung mit Speisen und mit Getränken, auch durch Verkaufsautomaten, durch mobile Verkaufseinrichtungen und durch stationäre Verkaufseinrichtungen; Zimmerreservierung; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juli 2024 202400254016 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 2023 202300338039 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2015 201520221275 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Oktober 2015 201300116782 4 Verlängerung, Verlaengert
25. September 2015 201520245888 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2014 201400458430 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2014 201400244025 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. Juli 2004 200403111631 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 2004 200403111904 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304169870