30416889

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30416889 wurde als Bildmarke am 23.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 02. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304168890
Registernummer 30416889
Anmeldedatum 23. März 2004
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 2004
Eintragungsdatum 15. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 2005
Ablaufdatum 31. März 2034

Markeninhaber


82131 Gauting
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 12
Kompressoren (Überverdichter); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signalapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Fernbedienungen; Sender und Empfänger für die Fernbedienungen von Fahrzeugkomponenten; Mess-, Test- und Kontrollgeräte und -apparate; Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel); Kabelbäume, elektrische Steckverbindungen, Sicherungen, Relais, Schalter, Druckwächter, Schützschalter, Thermostate, Temperaturbegrenzer, Sensoren; Spannungsregler und Entstörsätze für Klimageräte; Einrichtungen zur Erzeugung von elektrischer Energie mittels Solarzellen, insbesondere für Land- und Wasserfahrzeuge und für ihre Komponenten; Solarpaneele; elektrische und mechanische Steuergeräte; Heizbatterien; Teile von sämtlichen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Klima-, Kühl-, Lüftungs- und Heizgeräte für Fahrzeuge sowie Teile davon, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasser- und Luftheizgeräte für Fahrzeuge; Scheibenentfroster, elektrische Wasserheizer und Motorvorwärmgeräte; Standklimaanlagen für Fahrzeuge, elektrische Heizgeräte, Zuheizer für Fahrzeuge; Brennstoffzellen und Reformer, Aufdachklimaanlagen, "HVAC" (heating-ventilation-air-conditioning)-Einheit für Landfahrzeuge; Leuchten; Luftfilter (Klimatisierung), Wasserfilter (Klimatisierung); Kältemittelsammler, -verteiler und -trockner; Wärmeaustauscher; Gebläsewärmetauscher, Durchlauferhitzer, Tanks, Tankentnehmer, Kondensatabsauggeräte; Kompressoren; Rohrschlangen (Teile von Heizungs- oder Kühlanlagen), Luftgitter, Luftauslässe, Bedienteile als Teile von Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräten; Fahrzeuge sowie Teile davon; Fahrzeugdächer und -verdecke sowie Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Schiebe-, Hebe-, Schiebehebe-, Spoiler-, Lamellen-, Sonnen-, Falt- und Klappdächer; Ganzglasdächer, Festelement-Cabrioletdächer, Cabrioletdächer; Abdeckplanen für Ladeflächen von Automobilen; Sonnenrollos und Lüftungsklappen für Fahrzeuge; verstellbare Fahrzeugfenster, insbesondere Seiten- und Heckfenster, Klapp-, Kipp- und Lamellenfenster; Fahrzeugfensterheber; Fahrzeughimmel und -karosserieteile; für Fahrzeuge bestimmte Spoiler, Wind- und Wasserabweiser, Luftleiteinrichtungen, Skiständer und Gepäckträger für Fahrzeuge; Moduldächer, Dachmodule für Fahrzeuge; bewegliche Flächen für Fahrzeuge, Gleitböden, ausziehbare Ladeböden; abdunkelbare Glasflächen, Türen für Fahrzeuge; Solardächer, Dachluken für Fahrzeuge; Motoren für Fahrzeugkomponenten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2024 202300123121 4 Verlängerung, Verlaengert
07. April 2017 201700095807 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2014 201300117471 4 Verlängerung, Verlaengert
15. August 2012 201200280028 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2010 201000339961 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2008 200800092378 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2006 200605124151 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2006 200605124151 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2005 200503380103 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2004 200403155379 Eintragung, Marke eingetragen
15. September 2004 200403155728 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304168890