30416715

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30416715 wurde als Bildmarke am 26.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blau #Abwärts gerichtete Dreiecke #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304167150
Registernummer 30416715
Anmeldedatum 26. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 27. August 2004
Eintragungsdatum 27. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 27. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 29. November 2004
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 36 38 41 42 45
Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte Video-Kassetten, Schallplatten und bespielte Musikkassetten, bespielte Datenträger im Bereich der elektronischen Medien, insbesondere CDs, Bildplatten, DVDs, CD-ROMs, CDIs, Disketten, Video- und Computerspiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Druckerei- und Verlagserzeugnisse; Öffentlichkeitsarbeit, Lobbying und Interessenvertretung wirtschaftlicher und wirtschaftspolitischer Natur, insbesondere gegenüber norm- und gesetzgebenden Organen, politischen Entscheidungsträgern, politischen Organisationen, Behörden, Verbänden und Berufsorganisationen; Meinungsforschung; Erstellen und Herausgabe von Statistiken; Zusammenstellen und Veröffentlichen von Adressdaten, insbesondere Internet-Adressen, zu Werbezwecken; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren sowie anderen geschäftlichen Veranstaltungen werblicher Art für Dritte, auch virtuell im Internet; Beratung über Organisation und Durchführung derartiger Messen, Ausstellungen, Kongresse, Seminaren und Veranstaltungen werblicher Art für Dritte; Vermittlung, Abschluß und Abwicklung von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von E-Commerce und insbesondere Unterhaltung einer Online-Vertriebsplattform für den An- und Verkauf von Waren; Verteilen von Druckschriften zu Werbezwecken; Veranstaltung von Gewinnspielen zu Werbezwecken; Werbung, Dienstleistungen in einer Werbeagentur, Herausgabe von Werbetexten, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Werbeflächen; Erstellen, Aktualisieren, Vermieten, Verteilen von Werbematerial; Finanzberatung; Telekommunikation; Dienstleistungen eines Internetproviders und/oder eines Onlinedienstes, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Übermitteln, Liefern von Nachrichten, auch in Form von E-mails, Chats, elektronischen Newslettern, Newsforen, Chatforen sowie einer Kommunikationsplattform im Internet; Erfassen, Weiterleiten, Verarbeiten und automatisches Beantworten von Telefonanrufen, Telefaxen, E-mails und Nachrichten, die auf einer Internethomepage hinterlassen wurden; Betrieb einer Service-Hotline für Nutzer des Internets und von Datenbanken sowie sonstiger neuer Medien; Betrieb einer Internet-Suchmaschine; Produktion, Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergegebenen Text-, Grafik-, Bild- und/oder Tonaufnahmen und -informationen, die über Datennetze, insbesondere über das Internet (z.B. Internet-TV, Internet-Zeitung), abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen; Veranstaltung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke; Erziehung und Unterricht; Veranstaltung von Gewinnspielen zu Unterhaltungs-, Informations- oder Unterrichtszwecken; Rechts- und Steuerberatung; Interessenvertretung in rechtlicher und steuerlicher Hinsicht gegenüber norm- und gesetzgebenden Organen, politischen Entscheidungsträgern, politischen Organisationen, Behörden, Verbänden und Berufsorganistionen; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere durch interaktiv kommunizierende (Computer-)Systeme und insbesondere Zurverfügungstellen und Bereithalten von Daten auf einer Internethomepage, Zurverfügungstellen, Bereithalten und Veröffentlichen von Internet-Adressen und Links in Datenbanken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Betrieb und Dienstleistungen eines Zeitungs-, Zeitschriften-, Buch- und Nachrichtenarchivs sowie eines Archivs über Beiträge in Online-Datenbanken, -Zeitungen, -Zeitschriften und -Büchern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. September 2023 202300079032 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 2020 202000026428 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2015 201520292281 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2014 201400368509 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2014 201300075285 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 2014 201400204002 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. März 2014 200403121995 8e Eintragung, Marke eingetragen
27. März 2014 200403121995 Eintragung, Marke eingetragen
27. März 2014 200403121995 Eintragung, Marke eingetragen
27. Juli 2004 200403121995 Eintragung, Marke eingetragen
27. Juli 2004 200403122246 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304167150