Kabel Highspeed FLAT GOLD

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Kabel Highspeed FLAT GOLD wurde als Wort-Bildmarke am 11.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304133760
Registernummer 30413376
Anmeldedatum 11. März 2004
Veröffentlichungsdatum 19. November 2004
Eintragungsdatum 15. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist 19. November 2004
Ende Widerspruchsfrist 21. Februar 2005
Ablaufdatum 31. März 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 38 41
Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere Codierer, codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Programmsignale; Set-Top-Boxen, insbesondere als Empfangsgeräte für analoge und digitale Rundfunkprogramme über Breitbandkabelnetze; elektrische, elektronische, elektrotechnische und digitale Geräte für Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verbreitung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; bespielte und unbespielte Daten-, Bild- und/oder Tonträger, insbesondere Compactdiscs, CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten, Disketten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Schallplatten, Tonkassetten; Computersoftware (gespeichert, herunterladbar), elektronische Publikationen (gespeichert, herunterladbar); Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Bücher, Literatur, Fachbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Handbücher, Plakate; Poster; Prospekte; Transparente; Wandtafeln; Verpackungsmaterialien sowie Werbeträger jeglicher Art aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen, insbesondere Einspeisung, Weiterleitung und Verbreitung von Fernsehsendungen in analoger und digitaler Form oder via Satellit in Breitbandkabelnetze und das Internet; Bereitstellung und Durchführung von Telekommunikationsverbindungen zu lokalen, regionalen, überregionalen und weltweiten Netzwerken, insbesondere auch zum Internet in Form von Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Internet-Zugängen (Software); Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Telefondienste, Teletextdienste, E-Mail-Dienste und andere elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Bereitstellen von technischen Plattformen zur Verbreitung analoger und/oder digitaler Programmformate; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild durch analoge und digitale Draht- oder Kabelnetze, insbesondere das Internet oder via Satellit; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Aufbereitung, insbesondere Paketierung und Weiterverbreitung von analogen und digitalen Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen, insbesondere europäische und außereuropäische spartenorientierte Fernsehprogramme und Rundfunkprogramme in sog. digitalen Programmbouquets, insbesondere zur Einspeisung in Breitbandkabelnetze; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten, Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Onlinepublikationen, insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften; digitaler Bilderdienst; Erstellen von Bildreportagen; Film-, Fernseh-, Hörspiel-, Hörbuch-, Rundfunk-, Videotext- und Bildschirmtextproduktion; Bild-, Ton- und Datenträgervermietung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2014 201400451212 5f Löschung, Marke geloescht
19. März 2014 201400108932 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 2011 201100316714 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2009 200900315308 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 2004 200403176711 Eintragung, Marke eingetragen
15. Oktober 2004 200403176962 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304133760