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Die Deutsche Marke Deutsche Evidentum wurde als Wortmarke am 01.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304106372 |
| Registernummer | 30410637 |
| Anmeldedatum | 01. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juli 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 31. März 2014 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
10589 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zur Farbherstellung, Bleichmittel, nämlich Fett- und Ölbleichmittel, organische Ölbleichmittel, Beizmittel, nämlich Gerb- und Metallbeizen, fotografische Entwickler und Fixiermittel, chemische Farbaviviermittel, Färbesalze für Metalle, unbelichtete lichtempfindliche Filme und Papier, Galvanisiermittel, Lösungsmittel für Lacke, Metallhärtemittel, vorgenannte Waren insbesondere zur Herstellung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Farbstoffe (soweit in Klasse 2 enthalten), Lacke, Tinten, nämlich Druckertinten, Toner, Färbemittel, Farbdickungs- und Farbverdünnungsmittel, Pigmente, Metallfolien und Metallpulver für Drucker, Mittel gegen das Anlaufen von Metallen, vorgenannte Waren insbesondere zur Herstellung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Druckerei- und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Druck-, Etikettier-, Klebe- und Prägemaschinen; Maschinen zum Herstellen von Aufklebern, Labeln oder dgl. aus Papier und/oder Kunststoff; Maschinen zum Aufbringen von Aufklebern, Labeln oder dgl. aus Papier und/oder Kunststoff auf Gegenstände; Förder- und Sortiermaschinen für industrielle Zwecke insbesondere für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen und dgl.; Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten (soweit in Klasse 7 enthalten) insbesondere Personalisierungsanlagen, Geräte zum Bedrucken und Beschriften von Karten, Kunststoffkarten, auch mit eingearbeiteten integrierten elektronischen Bausteinen, Magnetstreifen, Fotos, Strichcodierungen, infrarot, magnetisch oder induktiv lesbaren Codierungen insbesondere als Ausweis-, Scheck-, Telefon-, Versicherungs- oder Geldkarte; maschinelle Geräte für das Sortieren und Kompaktieren von bepfandeten Gegenständen; Farbauftragmaschinen, Färbemaschinen, Farbwerke für Druckereimaschinen, Druckereipressen, Druckmaschinen, Druckplatten, Druckwalzen, Setzmaschinen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Prüf-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Dateneingabe-, Datenbearbeitungs-, Datenspeicher-, Datenausgabe- und Datenverarbeitungsgeräte; Chipkarten; maschinenlesbare Datenträger aller Art; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Ver- und Entschlüsselungsgeräte für datentechnische Zwecke; elektronische Codiergeräte und aus elektronischen Codiergeräten bestehende Codiereinrichtungen und zugehörige elektronische insbesondere digitale Schlüssel; elektronische Signiergeräte; Signierprogramme; Authentisierungsserver, -computer und -software; elektronische Zugangskontrollschaltungen und Programme für diese Schaltungen; Computerhardware und -software; Computer-Peripheriegeräte insbesondere Drucker und Scanner für Codierungen; integrierte Schaltkreise, auch auf Smartcards; Codierer; optische und magnetische Datenträger; Software zur kundenorientierten Problemlösung insbesondere zur Anbindung von Datenbanken an Intranet, Internet und Extranet, Recherche- und Überwachungsmedien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse insbesondere Dokumente, Fahrzeug-, Schiffs- und Luftfahrtpapiere, medizinische Dokumente, Geldscheine, Schecks, Urkunden, Zeugnisse, Briefmarken, Pässe, Visa, Etiketten, Formulare, Vordrucke, Wertpapiere, Sparbücher, Bücher, Loseblattsammlungen, Parlamentsdrucksachen, Plastikkarten (nicht magnetisch und nicht codiert), Broschüren und Prospekte, Personaldokumente, nationale und internationale Banknoten, Postwertzeichen, Steuerzeichen (soweit in Klasse 16 enthalten), philatelistische Produkte insbesondere Klappkarten, Karten, Vignetenblöcke; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Sicherheitspapier mit physikalischen und/oder chemischen Sicherheitselementen, auch als Kopierschutz; Tinten (soweit in Klasse 16 enthalten); Pfandwert-Marken, -Aufkleber, -Aufdrucke und -Etiketten aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Kunststoff und/oder -folien, Label für bepfandete Gegenstände (soweit in Klasse 16 enthalten); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Karten (nicht codiert) und Folien aus Kunststoff (nicht für Verpackungszwecke) insbesondere Sicherheitsbanderolen; Fäden und Fasern insbesondere für das Einbringen in Wert- und Sicherheitsdokumenten als Sicherheitsmerkmal (soweit in Klasse 17 enthalten); Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellung von elektronischen Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten im Internet und in Datenbanken; betriebswirtschaftliche Beratung insbesondere Wirtschaftlichkeits- und Systemanalysen von Produktion und Auslieferung; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung in den Bereichen Qualitätssicherung, Zertifizierung, Normierung, Marketing und Kommunikation insbesondere Moderations- und Visualisierungsmethoden; Durchführung von Marktforschungen und Marktanalysen; Erstellung von Geschäftsgutachten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Statistiken; Werbung insbesondere Entwicklung und Verteilung von Anzeigen, Broschüren und Drucksachen; Versicherungs- und Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen; Aufstellen, Reparatur und Wartung von Computerhardware, Bürogeräten, Elektrogeräten und Maschinen; Aufbau und Wartung von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung von Spezialdienstleistungen; Telekommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationsdienste (soweit in Klasse 38 enthalten) insbesondere Übertragung digitaler Information (verschlüsselt oder unverschlüsselt) und Transferleistungen; Bildschirmtextdienst; Telekopierdienst; vertrauenswürdige Telekooperation, nämlich Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Einsammeln und Transportieren von Pfandwertgegenständen, wie Dosen und Flaschen, für andere; Auslieferung von Anzeigen; elektronische Druckarbeiten; Sortierung, Verwertung und Entsorgung von Pfandwertgegenständen, wie Dosen und Flaschen (soweit in Klasse 40 enthalten); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Erstellung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Sicherheitskonzepten zur Gewährleistung der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik; technische Planung von Sicherheitsinfrastrukturen im Bereich der EDV; elektronische Registrierung von Benutzern einer Sicherheitsinfrastruktur; Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion und -distribution, nämlich Schlüsselgenerierung, -speicherung und -verwaltung; Dienstleistungen eines Treuhänders in sicherheitstechnischer Hinsicht, nämlich die Entwicklung und Zurverfügungstellung von elektronischen Schlüsseln sowie das Ver- und Entschlüsseln digitaler Daten (soweit in Klasse 42 enthalten); Beglaubigungsdienstleistungen, nämlich Zertifizierung und digitale Registrierung von Benutzern; Personalisierung, nämlich digitales Sammeln und Verarbeiten von persönlichen Daten; Entwicklung von Identifikationscodes; elektronische Authentifikation und Digitalisierung von Signaturen und Unterschriften; elektronischer Zugangsschutz zu gespeicherten Daten (soweit in Klasse 42 enthalten); Erstellen von digitalen Signaturen; Software für die Beantragung, die Verfahrensabwicklung und die Ausstellung digitaler Personaldokumente; Verschlüsselungs- und Signatursoftware; elektrische und optische Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcode-Scanner; Computerprogramme; Chipkartenterminals; Geräte zum Testen von Chipkarten; elektronische Geräte zur Simulation von Chipkarten für Testzwecke in Verbindung mit Chipkartenterminals; elektronische Geräte für den Betrieb mit Chipkarten; elektronische Identifikationsgeräte für Personen und Produkte; elektronische Geräte für die Zugangskontrolle von Personen; elektronische Geräte zur Personalisierung von ID-Karten; elektronische Grenzkontroll- und Managementgeräte (Bordermanagementgeräte); Geräte zur automatisierten Ausweiskontrolle; elektronische Identifikationsgeräte; elektronische Geräte zur Absicherung von elektronischer Datenübertragung; elektronische Geräte zur elektronisch gesteuerten Ausstellung und Kontrolle von Zutrittszertifikaten insbesondere Tickets für Verkehrsmittel, Veranstaltungen oder Ausstellungen; elektronische Geräte zur Verarbeitung optischer Informationen; Laseranlagen zur Personalisierung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Software für die Erfassung und Aufarbeitung von Daten; Software zur Erstellung von optisch variablen Elementen insbesondere Hologramme und Kinegramme; Geräte zur Herstellung optisch variabler Elemente und Druckstempel zur Herstellung von Hologrammen (Nickelshimes) insbesondere Laseranlagen, Anlagen zur Belichtung und Entwicklung von Fotoschichten, Galvanisierungsanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Erfassung von Daten, die in optisch variablen Elementen enthalten sind (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Erkennung von Gegenständen, die mit einem Pfandwertlabel versehen sind (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren und Maschinen, zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen, wie Büchsen und Flaschen sowie zum Ausgeben des Pfandwertes (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Geräte zur zentralen und dezentralen Erfassung der Dokumentenproduktion und -daten; elektronische Geräte für den Einsatz in der Sicherheitstechnik und im Produktschutz insbesondere unter Nutzung von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, elektronische Geräte zum Kopierschutz (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Publikationen im Internet (downloadable), CD-ROM, DVD; Antennen und Transponder; Sensoren; Codierelemente als maschinenlesbare Datenträger; Aufbringen von elektronischen Marken auf Produkten zum elektronischen Schutz der Marken für Produkte durch Einsatz elektronischer Signaturen und Prüfsummenalgorithmen sowie sonstiger elektronischer Verfahren zur Erkennung und/oder Verhinderung einer unberechtigten Verwendung bzw. Veränderung der Marken; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen für elektronische Zahlungssysteme; Entwicklung von Informationsträgern und elektronischen Geräten zur Verwendung der Informationsträger insbesondere auf dem Gebiet der Wert- und Sicherheitsdrucksachen; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Software insbesondere von Datenbanken zur Mehrfachnutzung für Medienerstellung; Internetdienste, nämlich Bereitstellung von Zugängen zu Patentinformationen, bibliographischen Daten, Rechtsständen, Dateien in Volltexten, Download von Dateien, Fax- und Postversand recherchierter Dokumente zu vorgenannten Dienstleistungen; Liefern von Informationen aus Patentdatenbanken; Verwaltung von Patentdaten auf Servern; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Computersoftware insbesondere von Software für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente; Vermieten von Datenverarbeitungsgeräten und Zubehör; Grafikdesign für Wertpapiere, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumente, Entwurf von Wertpapieren, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumenten; Erstellen von Programmen zum Betreiben von Kartenpersonalisierungsanlagen; Erstellen, Warten und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung insbesondere für Mobilfunksysteme; Erstellung von Computerprogrammen zur Nutzung von Prepaid-Technologie; technische Beratung bei der Produktion von fälschungssicheren Dokumenten; zentrale und dezentrale elektronische Erfassung von Daten zur Dokumentenproduktion; Dienstleistungen eines Trust-Centers, nämlich Einsatz und Verwaltung von elektronischen Signaturen; elektronische Erfassung und Speicherung von Daten insbesondere Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten; medienneutrale Bearbeitung elektronischer Daten; Digitalisierung von Archiven; technische Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen, herstellen und/oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände sowie bei der Kennzeichnung derartiger Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen; technische Beratung, Konzeptionierung von Datenbankdesign und Datenbankprogrammierung; Entwicklung anwendungsorientierter funktionaler Oberflächen; Entwicklung und Aktualisierung digitaler Technologien zur zielorientierten Informationslogistik insbesondere für die Medien, Papier, CD-ROM, Internet, Intranet, Extranet; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; technische Projektplanungen; Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, Hologrammen, Kinegrammen, speziellen Drucktechniken mit Einbringen von physikalischen und/oder chemischen Sicherheitselementen, Sicherheitspapier und Kopierschutz; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten; Erstellen von technischen Gutachten; Erstellen, Warten und Vermieten von Computersoftware insbesondere Datenbanken, logistischen Verfolgungssystemen und Trust-Center-Lösungen; Computer-Beratungsdienste; Dienstleistungen von chemischen und biologischen Labors; Druckarbeiten; Ingenieurarbeiten; Fotografieren; Qualitätsprüfung; technische Beratung in den Bereichen Qualitätssicherung, Zertifizierung, Normierung, Marketing und Kommunikation insbesondere Moderations- und Visualisierungsmethoden; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit und des Produktschutzes insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz sowie Schwachstellenanalysen und Entwicklung von Sicherheitskonzepten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2014 | 201400450859 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Juli 2007 | 200701226283 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juni 2004 | 200403091424 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Juni 2004 | 200403091661 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304106372