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Die Deutsche Marke Oleo Sano wurde als Wortmarke am 01.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304106100 |
| Registernummer | 30410610 |
| Anmeldedatum | 01. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Oktober 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. März 2014 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
5
29
30
Diätetische Lebensmittel und diätetische Substanzen, für medizinische und klinische Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Lebensmittel und Lebensmittelsubstanzen für Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, stillende Mütter und/oder Kranke, soweit in Klasse 5 enthalten; diätetische Lebensmittel und diätetische Substanzen, für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Lebensmittel und Lebensmittelsubstanzen für Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, stillende Mütter und/oder Kranke, soweit in Klasse 29 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzenöl und/oder Speisefetten und/oder Mayonnaise unter Beigabe von geschmacksgebenden Zutaten und/oder Milcherzeugnissen; Speiseöle, Speisefette; Milch; Milcherzeugnisse, verarbeitete Kräuter und Kräutermischungen, Kräuterextrakte; diätetische Lebensmittel und diätetische Substanzen, für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; Lebensmittel und Lebensmittelsubstanzen für Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, stillende Mütter und/oder Kranke, soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Remouladen, Meerrettich, Mayonnaise, Mayonnaisezubereitungen, Senf, Ketchup, Tomatenzubereitungen sowie Mischungen aus den vorgenannten Waren, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze, Gewürzmischungen, Gewürzextrakte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2014 | 201400448157 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. September 2004 | 200403165584 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. September 2004 | 200403166013 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304106100