SIMPLY CLEAN

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SIMPLY CLEAN wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Schmetterlinge

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304082740
Registernummer 30408274
Internationale Marke Nr. IR841104, 09. November 2024
Anmeldedatum 13. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 01. Oktober 2004
Eintragungsdatum 06. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 01. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 03. Januar 2005
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Reagenzpapier; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Alkohol (soweit in Klasse 1 enthalten); Appretur; Emulsionsmittel; Entfärbungsmittel; Wasserenthärtungsmittel; Essiggeist; essigsaure Tonerde; Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Feuerlöschmittel; Feuerschutzmittel; unbelichtete Filme; Fleckenschutzmittel für Textilien; Mittel gegen Glastrübung; Plastifizierungsmittel; Saccharin; Salmiak, Salmiakgeist; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Pflaster, Verbandmaterial; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; Detergentien für medizinische Zwecke; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitt; Kaugummi für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; medizinische Tees; Wurzeln mit medizinischer Wirkung; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für Haushalts- und Heimwerkerzwecke, soweit in Klasse 8 enthalten; Manikürenecessaires; handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft; Hieb- und Stichwaffen; Massagegeräte; Massagehandschuhe; Lampen für medizinische Zwecke; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Vibratoren für Betten; Blutdruckmessgeräte; Blutanalysegeräte; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Saugflaschen, Flaschensauger; galvanische Therapiegeräte; Hörgeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; medizinische Geräte für Körperübungen; Krankenunterlagen; Luftkissen für medizinische Zwecke; Ohrreiniger; Ohrtampons; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Solarkollektoren, Akkumulatoren; Wärmepumpen; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Luftdesodorierungsgeräte; Destillierapparate, Destillierkolben; Badewanneneinlagen; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; Wasserenthärtungsapparate; Wasserfiltriergeräte; Getränkekühlapparate; elektrische Glühbirnen; Taschenlampen; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, insbesondere in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen und Kopfkissen; Verschlusskapseln, nicht aus Metall; Trinkhalme aus Stroh; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Schrubber; Besen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Vermittlung von finanziellem Know-how (Franchising), insbesondere auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Ausgabe von Debitkarten, Gutscheinen und Wertmarken; Inkassogeschäfte; Erfassung, Abwicklung und Absicherung von Termingeschäften; Erteilung von Finanzauskünften; Factoring; Finanzberatung; finanzielle Förderung und Finanzierung; Grundstücks- und Immobilienvermittlung und -verwaltung, insbesondere Vermietung von Büros und Verkaufsräumen; Versicherungswesen, insbesondere Versicherungsberatung und Vermittlung von Versicherungen; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Fahrunterricht; Fernkurse; Gesangsunterricht; Musikunterricht; Sportunterricht; Sprachunterricht; Tanzunterricht; Vorschulunterricht; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Weiterbildung; Betrieb eines botanischen Gartens; Betrieb eines Museums; Betrieb eines zoologischen Gartens; Büchervermietung; Filmproduktion; Filmvermietung; Filmvorführungen; Künstlervermittlung; Musikdarbietung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Schaustellung von Tieren; Theateraufführung; Tierdressur; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Bühnendekorationen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigungen, nämlich Veranstaltung von Jahrmärkten und Stadtfesten; Zirkusdarbietungen; Gesundheits- und Schönheitspflege; ambulante Pflegedienstleistungen; Aromatherapie; Beratungen in der Pharmazie; Betrieb von Pflegeheimen; Betrieb von Tiersalons; Betrieb von türkischen sowie öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Dienstleistungen einer Hebamme; Dienstleistungen einer Kurklinik; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen einer Blutbank; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen eines Psychologen; Dienstleistungen eines Rehabilitationszentrums; Dienstleistungen eines Sanitäters; Dienstleistungen eines Tierarztes; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Durchführung von Massagen; Ernährungsberatung; Gartenarbeiten; Haarimplantationen; Maniküre; physiotherapeutische Behandlungen; plastische und Schönheitschirurgie; psychosoziale Betreuung; Vermietung von medizinischen Geräten, Sanitäranlagen; Ehevermittlung und Vermittlung von Bekanntschaften; Vermietung von Bekleidungsstücken; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Bestattungen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Übernahme von Behördengängen für Dritte; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; medizinische oder desodorierende Seife, medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Abbeizmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; ätherische Essenzen; Bohnermittel; Duftstoffe für die Wäsche; Enthaarungsmittel; Glanzmittel; Glättmittel; Kesselsteinlösungsmittel für Haushaltszwecke; künstliche Nägel; Räuchermittel (Duftstoffe); Weihrauch; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; künstliche Wimpern; Klebstoffe für künstliche Wimpern und künstliche Fingernägel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brenn- und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Holzspäne zum Anzünden; Benetzungsöle; Bienenwachs; Christbaumkerzen; Lederfette; Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette); Paraffin; Petroleum; Stearin; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computer, Computerprogramme; bespielte Filme, bespielte Videobänder; Brillen, Brillenetuis; Brillengläser; Bügeleisen; Densimeter; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben für Versuchszwecke; Detektoren; Diapositive; Dichtemesser; Diffraktionsgeräte; Disketten; Dosiergeräte; elektrische Entstaubungsgeräte; Ergometer; Experimentieröfen; Ferngläser, Fernrohre; Feuerlöscher; Atemmasken; Filter für Atemmasken; Handschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Lupen (Optik); Mikroskope; Säuremesser; Schrittzähler; Sonnenbatterien; Sonnenkollektoren; Wärmekontrollgeräte; Wasserstandsanzeiger; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Abziehbilder; Anfeuchter (Büroartikel); Anzeigekarten (Papeteriewaren); Papierbänder (Papierstreifen); Kochbeutel für Mikrowelle; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Bierdeckel; Bilder; Blumentopfmanschetten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Stahlfedern; Kaffeefilter aus Papier; Filtermaterial (Papier); Filterpapier; Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke); Viskosefolien für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungspapier; Verpackungsmaterial aus Karton; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how (Franchising), insbesondere Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Aufstellung von Statistiken; Buchführung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Meinungsforschung; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Unternehmensberatung; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbemittlung; Werbung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, insbesondere Vermittlung des technischen und rechtlichen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der Gestaltung von Verkaufsstellen, nämlich Gestaltung von Messeständen, Ladeneinrichtungen und mobilen Verkaufsstellen; Dienstleistungen eines Grafikers, Industriedesigners, Innenarchitekten, Modedesigners, Lebensmitteldesigners und Verpackungsdesigners; biologische Forschung; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines Physikers und Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Computersystemanalysen; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Umweltwesens; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Werkstoffprüfungen; Dolmetschen; Erstellen von technischen Gutachten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Photographieren; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trustcenter), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Qualitätsprüfung; Zertifizierungen; Übersetzungen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Computersoftware, Speicherplatz im Internet und Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Verkaufsautomaten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Recherchen (technische und rechtliche) und Überwachungsdienste in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. August 2023 202300078382 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2022 202100420315 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2021 202100317465 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2017 201700131957 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2017 201700115550 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2017 201700115550 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2014 201300076628 4 Verlängerung, Verlaengert
06. März 2014 201400091319 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. Oktober 2005 200503445597 Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Oktober 2005 200503443975 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
06. August 2004 200403129036 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304082740