Sparkling

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Sparkling wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304069965
Registernummer 30406996
Internationale Marke Nr. IR843757, 09. Juni 2024
Anmeldedatum 09. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 09. Juli 2004
Eintragungsdatum 04. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 11. Oktober 2004
Ablaufdatum 29. Februar 2024

Waren und Dienstleistungen

6 9 10 11 20 21 24 27
Mechanische und elektrische/digitale Wägeinstrumente, Personenwaagen; Massagebrausen; Wasserleitungsgeräte, -apparate und sanitäre Anlagen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser; Wasserzu- und -ablaufarmaturen und -ventile für Bad und Duschen; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; Einhebelmischarmaturen, Zweigriffarmaturen; Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien; Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlussventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Duschen, Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, Duschschläuche, Waschbrunnen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Badewannenwände, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Wannengriffe, Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Bäder und Duschen, WC-Spülkästen; WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall, Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren; Möbel aus Metall, Kunststoff oder Glas zur Ausstattung von Bädern, WCs und Waschräumen; Spiegel für Innenausstattungen, Toiletten- und Rasierspiegel; Spiegelschränke aus Kunststoff, Holz oder Metall; kleine Hausgeräte und tragbare Behälter für Haushalte aus Metall, Kunststoff und Holz (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waschraum- und Bäderzubehör (nicht aus Edelmetall), nämlich Handtuchhalter, Seifenspender, Seifenschalen, Seifenhalter, Zahnputzbecher, Halter für Toilettenpapier, Klebehaken, Toilettenablagen, Spül- und Toilettenbürsten, Bürstenständer, Bürstenhalterungen, WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall; Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Bäder und Duschen; Glaswaren, Porzellan- und Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff für Bäder und Duschen; Sicherheitseinlagen für Duschen und Wannen, Badezimmermatten (soweit in Klasse 27 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Mai 2014 201400184331 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2014 201300071824 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2012 201200155921 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2009 200900372083 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009 200900122205 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2006 200603568936 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2006 200603541524 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2004 200403089423 Eintragung, Marke eingetragen
04. Juni 2004 200403089599 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304069965