30406659

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30406659 wurde als Bildmarke am 06.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304066591
Registernummer 30406659
Anmeldedatum 06. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2004
Eintragungsdatum 02. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 07. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 09. August 2004
Ablaufdatum 29. Februar 2024

Markeninhaber


64293 Darmstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

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chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, soweit in Klasse 5 enthalten; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. März 2014 201300361110 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. März 2014 201300073198 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Oktober 2013 201300323794 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. April 2004 200403048416 Eintragung, Marke eingetragen
02. April 2004 200403048655 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304066591