30406546 Logo (DPMA, 06.02.2004)
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Die Deutsche Marke 30406546 wurde als Bildmarke am 06.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Dicke Linien, Bänder #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304065463 |
| Registernummer | 30406546 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Juni 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2004 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2034 |
Markeninhaber
86949 Windach
DE
Markenvertreter
86899 Landsberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall für den landwirtschaftlichen Bereich, insbesondere für die Tierhaltung, Tierzucht und Tierpflege; mobile Zaunelemente für Rinder, Pferde, Schafe und andere Wild- und Haustiere, mobile und stationäre Fanganlagen, insbesondere Corrals sowie deren Einzel-, Anschluss- und Befestigungsteile; mobile Boxen, Paddocks und Reitzirkel sowie deren Einzelteile; Festzäune und mobile Zäune und deren Teile; Weidezauntore und Torverschlüsse; Zaunpfähle, -draht, -gewebe und -zubehör, insbesondere für den Elektrozaunbau; Ställe und Stalleinrichtungen, insbesondere für Haustiere und deren Teile; Rolltore aus Metall für den Stallbau; Zeltbauelemente, Zeltgerüste; Baumaterialien für Brunnen und Brunnenfördereinrichtungen; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten); Maschinen und Geräte, insbesondere elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigte Maschinen, für den landwirtschaftlichen Bereich, insbesondere für die Tierhaltung, Tierzucht und Tierpflege; Futterautomaten und -dosiereinrichtungen; Behandlungsstände, Klauenpflegestände, automatische Fang-, automatische oder teilautomatische Wiege- und Sortiereinrichtungen für Tiere; Pumpen und Fördereinrichtungen zur Wasserbereitstellung in der Landwirtschaft, insbesondere frostsichere Pumpen und Fördereinrichtungen; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten); handbetätigte Werkzeuge, Geräte und Einrichtungen für den landwirtschaftlichen Bereich, insbesondere für die Tierhaltung, Tierzucht und Tierpflege; Klauenpflegewerkzeuge und Hufschmiedebedarf; handbetätigte Behandlungsstände, Klauenpflegestände, Fang-, Wiege- und Sortiereinrichtungen für Tiere; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten); Wäge-, Mess- und Kontrollinstrumente, Steuer- und Regeltechnik, Rechenmaschinen, DV-Geräte für den landwirtschaftlichen Bereich, insbesondere für die Tierhaltung, Tierzucht und Tierpflege; Mess-, Prüf- und Schaltgeräte und -instrumente für Elektrozäune; Überwachungs-, Steuer-, Energieerzeugungs- und Regelgeräte sowie strombeaufschlagende, -führende und -erzeugende Geräte und Apparate, sämtliche für elektrische Zäune; netz-, batterie- und solarbetriebene Energieerzeuger, insbesondere Weidezaungeräte, für elektrische Umzäunungen; elektronische Tierwaagen; Lesegeräte für elektronisch lesbare Tierkennzeichnungen; mobile und stationäre Datenerfassungs- und -verarbeitungsgeräte, insbesondere in Verbindung mit elektronischen Tierlesegeräten und/oder Waagen; Datenverarbeitungs- und Übertragungsprogramme auf mobilen oder stationären Datenverarbeitungsanlagen; Rechnernetzwerke und Datenübertragungseinrichtungen für die Tierhaltung, insbesondere innerhalb eines Tierhaltungsbetriebs; elektrische Viehtreiber; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Steuer- und Regelungsanlagen für Fördereinrichtungen und Tränken; Messgeräte zur Zuchtwertschätzung von Tieren (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten); Baumaterialien (nicht aus Metall) für den landwirtschaftlichen Bereich, insbesondere für die Tierhaltung, Tierzucht und Tierpflege; mobile Zaunelemente für Rinder, Pferde und andere Wild- und Haustiere; mobile und stationäre Fanganlagen, insbesondere Corrals sowie deren Einzel-, Anschluss- und Befestigungsteile; mobile Boxen, Paddocks und Reitzirkel; Festzäune und mobile Zäune und deren Teile; Weidezauntore und Torverschlüsse; Zaunpfähle, insbesondere für den Elektrozaunbau; Isolatoren für den Zaunbau; Ställe und Stalleinrichtungen für Haustiere und deren Teile; Futterraufen und -behälter; Rolltore (nicht aus Metall) für den Stallbau; Zeltgerüste; Baumaterialien für Brunnen und Brunnenfördereinrichtungen; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten); Behälter für die Tierfütterung, insbesondere Tröge, Raufen, Futterkrippen, Näpfe; Futterautomaten; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten); Netze und Zelte für den landwirtschaftlichen Bereich, insbesondere zur Tierhaltung; Windschutznetze und Gebäudehüllenteile aus Windschutznetzen; Streifenvorhänge; Weidezelte und Zelte für Reit- und Führanlagen; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten; Zaunseile, -bänder und -zubehör, insbesondere für den Elektrozaunbau; Zeltbauelemente (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202300077984 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Juni 2017 | 201700197858 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. März 2014 | 201300076748 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Mai 2004 | 200403077649 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Mai 2004 | 200403077880 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304065463