SOLINO

Waren und Dienstleistungen

3 Sonnenschutzmittel für kosmetische Zwecke

5 diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Sonnenbrandsalben; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenträger, insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Telefonapparate, insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Magnet- und Videobänder, belichtete Filme; Computersoftware; Registrierkassen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Ferngläser; Lupen; Brillenetuis, Brillen, Brillengläser und Brillengestelle und Sonnenbrillen; Optikerwaren; Taucheranzüge und -masken

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Edelsteine; Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Broschen, Ringe und Ohrringe; Uhren und Zeitmessgeräte; Anstecknadeln, Armbanduhren und Uhrenarmbänder; Dosen, Zigarettenetuis, Figuren, jeweils aus Edelmetall; Schmuckketten, Krawattennadeln und -halter, Manschettenknöpfe

16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Bierdeckel, Beutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Fotografien, Postkarten; Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge; Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Karton, Papier und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Fahnen und Wimpel aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise-, Akten- und Handkoffer, Rucksäcke, Camping-, Sport- und Badetaschen; Sattlerwaren; Pferdedecken und Pferdehalfter; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Schlüsseletuis (Lederwaren)

21 Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, insbesondere Vasen, Karaffen und Flakons, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton, Glas; Obstschalen; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; kosmetische Geräte; Zahnbürsten, Parfümzerstäuber; Rasierpinsel

24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett-, Tages- und Tischdecken und -tücher, Bade- und Handtücher (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilservietten und -taschentücher; Vorhänge und Gardinen aus textilem Material; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Gürtel, Handschuhe, Hemden, Blusen; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen; Halstücher, Krawatten, Overalls, Regenmäntel, Schals, Socken, Stirnbänder und Pullover, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel; Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe und Sportschuhe

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielkarten

39 Transport- und Lagerwesen; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld- und Wertsachen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Vermietung von Taucheranzügen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung und Reisebegleitung; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Flugzeugen; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorbooten, Segelschiffen und Kanus; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden, Taucherausrüstungen (soweit in Klasse 39 enthalten); Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Urlaubsaufenthalten und Besichtigungen; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen sowie Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 enthalten); Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online-Travel-Agencies); alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer

41 Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Unterhaltung; Film- und Videoproduktion; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (Unterhaltung, Erziehung außerhalb der Schule); Organisation von Ferienanlagen; Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Gesundheitsclubs (soweit in Klasse 41 enthalten), Trainingsclubs, Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten, Kinos, Diskotheken, Museen, Spielhallen, Sportcamps, Sportanlagen und Vergnügungsparks; Vermietung und Vermittlung von Sporttaucherausrüstungen; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen; Betrieb von Internetcafés (soweit in Klasse 41 enthalten), nämlich Zur- Verfügung-Stellen von Zugriffszeiten auf das Internet zum Zwecke der Unterhaltung; online angebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von Filmen, Datenträgern, Projektionsapparaten und deren Zubehör; Vermietung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen sowie von elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs; Herausgabe von Druckschriften, insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Katalogen und Zeitungen, einschließlich in elektronischer Form auch im Internet; Aufzeichnung (Produktion) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Dienstleistungen eines Dolmetschers und eines Übersetzers; Fotografieren; Rundfunkunterhaltung, Fernsehunterhaltung

43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Appartements; Zimmerreservierung und Hotelreservierung; Betrieb von Hotels, Pensionen und Motels; Catering; Dienstleistungen von Pensionen und Hotels; Vermietung von Versammlungsräumen; Betrieb von Restaurants und Bars

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304053120
Registernummer	30405312

Anmeldedatum	31. Januar 2004
Veröffentlichungsdatum	10. Dezember 2004
Eintragungsdatum	08. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist	10. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist	10. März 2005
Ablaufdatum	31. Januar 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. November 2014	201400410365	5f	Löschung, Marke geloescht
12. Oktober 2006	200403191642	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. Oktober 2006	200606821531	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
08. November 2004	200403191262		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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