30404954

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30404954 wurde als Bildmarke am 29.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304049549
Registernummer 30404954
Anmeldedatum 29. Januar 2004
Veröffentlichungsdatum 30. April 2004
Eintragungsdatum 31. März 2004
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 2004
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 2004
Ablaufdatum 31. Januar 2014

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Waren und Dienstleistungen

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Personalcomputer (PCs), einschließlich tragbare Personalcomputer; persönliche digitale Assistenzgeräte; Computerhardware-Bauteile und Peripheriegeräte der genannten Waren; Software für Computer; Drucker für Computer; Computersoftware für einen PC zum Zweck des Datenaustauschs zwischen einem PC und einer Armbanduhr oder einer digitalen Kamera und anderen elektronischen Apparaten und Instrumenten; elektronische Taschenrechner; wissenschaftliche elektronische Rechner; elektronische persönliche Organisationsgeräte; digitale Kameras; Drucker für digitale Kameras; LCD-Fernsehapparate; Navigationsgeräte und -instrumente, Navigationsapparate und -instrumente für Kraftfahrzeuge; Funktelefone (Mobiltelefone), elektronische Etikettendrucker; Radiopager; Radios; CD-Spieler; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten, bespielte Videoplatten; bespielte Filme; Sphygmotensiometer; Elektrokardiografen; Fieberthermometer; Körperfettwaagen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; elektronische Uhren; Uhren; Armbanduhren, die unter anderem die Funktion haben, Daten an ein elektronisches persönliches Organisationsgerät oder einen PC zu senden bzw. von diesem zu empfangen; Funkuhren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2014 201400411470 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014 201400225594 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2012 201200237840 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
31. März 2004 200403046874 Eintragung, Marke eingetragen
31. März 2004 200403047028 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304049549