MEISTER PROPER

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MEISTER PROPER wurde als Wortmarke am 22.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304034045
Registernummer 30403404
Anmeldedatum 22. Januar 2004
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 2004
Eintragungsdatum 13. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Januar 2034

Markenvertreter

50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

1 3 5 7 9 14 16 18 20 21 24 25 28 35 37 38 40 41
Flüssige Desinfektions- und Sterilisierungspräparate sowie antibakterielle Präparate für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zur Behandlung von Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Detergenzien, Entkalkungsmittel; Weichspülmittel; Wäschezusätze; Präparate zur Pflege, Behandlung und Verschönerung von Textilien; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Zusatz von Desinfektionsmitteln; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, insbesondere Haushaltsreiniger und -sprühmittel mit desinfizierender Wirkung; mit einem Desinfektionsmittel imprägnierte Einmaltücher für Haushaltszwecke; antibakterielle und sterilisierende Präparate für Haushaltszwecke; elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -apparate, Teile vorgenannter Waren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; handbetätigte elektronische Spiele ausschließlich zur Verwendung mit einem TV-Anschluss; Feuerlöschgeräte; auf Datenträgern und elektronischen Medien gespeicherte Informationen zu allen in den Klassen 1, 3, 5, 7, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 37, 40 und 41 aufgelisteten Waren und Dienstleistungen; Edelmetalle und deren Legierungen, Waren aus Edelmetallen, soweit in Klasse 14 enthalten oder damit plattiert; Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmessgeräte und Chronometer wie Uhren, jedoch nicht auf Uhren beschränkt; Papierwaren für Haushalts- und Gesundheitszwecke, insbesondere Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für Haushaltszwecke, Küchenrollen, Einmaltücher für Haushaltszwecke; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Hutschachteln aus Pappe; Druckereierzeugnisse einschließlich Coupons, Poster, Postkarten, Broschüren; auf Druckereierzeugnissen befindliche Informationen zu allen in den Klassen 1, 3, 5, 7, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 37, 40 und 41 aufgelisteten Waren und Dienstleistungen; Publikationen; Buchbinderartikel; Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen, insbesondere Taschen, Aktenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Koffer und Geldbörsen, Handtaschen, Hutschachteln aus Leder, Musikkoffer, Schminktaschen und -koffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandtaschen, Matchbeutel, Kulturtaschen, DJ-Taschen, Reisesäcke zum Transport von Kleidung, Schultaschen, Tragetaschen; Tierhäute, Felle; Seekoffer und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; aus Erz hergestellte Büsten; Wäschezubehör (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Wäschekörbe, Wäscheklammern, Bügelbretter und Bügelbrettbezüge, Aufbewahrungs- und Sortiersysteme für Wäsche; Topfhandschuhe und -lappen; Reinigungsbehälter, insbesondere Putzeimer und Waschbottiche; Reinigungsgeräte (handbetätigt); Reinigungstücher, Reinigungshandschuhe, Tücher, Topfreiniger, Scheuerhilfen, Schwämme, Staubtücher und -mops, Stahlwolle, Pads, Bürsten (ausgenommen Pinsel) und imprägnierte Einwegtücher für Reinigungszwecke; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschesäcke, Fusselbürsten und -rollen, Bügelbretter und Bügelbrettbezüge, nichtelektrische Wäschetrockner, Wäscheständer, Aufbewahrungs- und Sortiersysteme für Wäsche; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut; Wäschezubehör (soweit in Klasse 24 enthalten) wie Wäschesäcke, Bügelschonbezüge und -tücher; Textilien und Textilwaren; Stoffe, Tücher; Untersetzer (Sets); Badematten; Duschvorhänge; Handtücher, Waschlappen; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, ärmellose Hemden, Strandkleider, kurze Tops, Nachthemden, Sweatshirts, Shorts, Leggings, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren, insbesondere Flip-Flops und Sleepers; Kopfbedeckungen, insbesondere Kappen, Sonnenhüte, Winterkopfbedeckungen, Baskenmützen; Spiele und Spielzeug; in der Hand gehaltene elektronische Spiele, nicht zur Verwendung mit einem TV-Anschluss; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten; Werbung, Marketing; Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, insbesondere unter Zuhilfenahme eines Versandhauskatalogs im mail order Versand, unter Zuhilfenahme von Telekommunikationsmitteln oder über Internet-Websites; Verkaufsförderung; Durchführung von Ausstellungen und speziellen Veranstaltungen für Wirtschafts- bzw. Werbezwecke; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Reparatur und der Reinigung von Kleidung; Oberflächenreinigung; Dienstleistungen einer chemischen Reinigung; Oberflächenerneuerung und Behandlung von Textilien; Unterhaltung; Beratung und Ausbildung im Bereich der Hygiene, Textil- und Haushaltspflege; Bereitstellen von Informationen über das Internet zu sämtlichen in den Klassen 1, 3, 5, 7, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 37, 40 und 41 aufgelisteten Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2023 202300042661 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Mai 2017 201700114142 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2015 201520303454 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2014 201300038411 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Februar 2014 201400048972 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
31. Mai 2005 200503333281 Löschung, Marke teilweise geloescht
13. September 2004 200403153114 Eintragung, Marke eingetragen
13. September 2004 200403153361 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304034045