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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische -apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Photogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für photographisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Informations- und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personalcomputer und tragbare Computer und deren Peripheriegeräte sowie Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile; Geräte, Apparate und Instrumente der Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuerungs- und Regelungs-, Bildverarbeitungs-, Video-, Funk-, Telekommunikations- und Nachrichtentechnik zum Empfang und zur Verteilung von Satelliten-, Fernseh-, Rundfunk- sowie Telefonsignalen einschließlich Geräte zur Fernübertragung von Bildsignalen auf Koaxialkabel und über Zweidrahtleitungen und Geräte zur Übertragung, Wiedergabe, Aufnahme, Ver- und/oder Bearbeitung zur aufeinander abgestimmten multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Empfangsanlagen und deren Komponenten zum Empfang von Fernsehprogrammen terrestrisch und/oder über Satellit, nämlich Satellitenempfänger, Frequenzumsetzer einschließlich Empfangskonverter und Hochfrequenzkonverter, Verstärker einschließlich Antennenverstärker, Pegelsteller, Einschleusverstärker und Leitungsverstärker, Steuergeräte und Stellantriebe, einschließlich Antennensteuergeräte, Polarisations-Steuergeräte und Antennendrehsysteme, Modulatoren, alle Arten von Antennen, nämlich Antennen für Satellitenempfang, wie Parabol-Antennen, Planarantennen, Gemeinschaftsantennen, Innen- und Außenantennen; Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten und Antennenhalterungen, wie Polarhalterungen, Horizont-zu-Horizonthalterungen und x-y-Steuerungshalterungen sowie Mastbefestigungsschellen und Mastfuß, Mastabstandshalter, Masterdungschellen, Mastabdeckkappen, Radome und Schutzhauben, Zuleitungen, Verbindungsmittel, Verteiler und Kabel, wie Stromversorgungskabel für Antennen, Koaxialkabel für Antennen, Kabel-Isolatoren, Kabelverbinder, Antennen-Installationsmaterial, insbesondere Erdungsschienen, Bleidach- oder Kunststoffdachhauben, Manschettenabdichtung der Dachhaube (soweit in Klasse 9 enthalten), Symmetrierglieder, Antennenfilter und -weichen sowie Hochpass, Gleichstromweichen und Gleichspannungstrennglieder, Antennenabzweig- und -anschlussdosen, Polarisationsschalter, elektrische Stecker, Steckdosen; Geräte zur Messwerterfassung und Aufbereitung und elektrische Messgeräte, nämlich analoge oder digitale Mess-, Fernmess-, Prüf-, Signal-, Überwachungs-, Regel-, Steuer- und Zählgeräte oder -instrumente, analoge oder digitale Anzeigeinstrumente für Strom, Spannung, Frequenz und Impulszahl, Bedienungsgeräte, elektronische Fernsehsignal- und Farbgeneratoren, Wobbler, Transistor-Prüfgeräte, Geräte zur aktiven und passiven Frequenzmessung, digitale Voltmeter, Universalzähler, Impulszähler in tragbarer und Tischausführung, digitale Grenzwertmelder, induktive Drehzahl-Aufnehmer und Rotationsgeber, Vorsatzteiler zur Messbereicherweiterung von Zählern, Analog/Digital- und Digital/Analog-Umsetzer; aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen und Kombinationen sowie deren Teile und Zubehör, nämlich aktive und passive elektronische Bauelemente, Adapter, Abschlusswiderstände, Kabelverbinder, Buchsen und Stecker, insbesondere für Koaxialkabel, Generatoren und Decoder einschließlich Tone-Burst-Generatoren und Tone-Burst-Decoder, Audio-Video-Modulatoren, Modems, Descrambler, Wandler; Multischalter, Umschalter, Kennfrequenz-Umschaltrelais, Verteiler und Abzweiger, Netz- und Ladegeräte, Transcoder, Abdeckrahmen, Abdeckplatten, Aufputzkasten, Gestelle sowie Kassetten und Behälter; Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Netzwerke, Netzmanagementsysteme und verteilte Datenbanken, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten und Kommunikationsbaugruppen; Geräte der industriellen Elektronik und Mechanik (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere der Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik, Stromversorgungsgeräte (ausgenommen Stromgeneratoren), Zwischen- und Endgeräte, insbesondere analoge und digitale Fernsprechgeräte, Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung, sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Messgeräte, Geräte für die Fernsprechgebührenzählung, Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Multiplex-Nachrichtenübertragungsgeräte, Dateneingabe-, -ausgabe- und -übertragungsgeräte sowie Anlagen zur Herstellung elektrischer Verbindungen für die Nachrichtenübertragung (auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen); Geräte für Datenübertragungsknotenpunktsysteme, Datenübertragungsgeräte, Knotenpunktgeräte; Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Vorverstärker, Endverstärker und Vollverstärker, CD-Abspielgeräte, Tuner, Kassettenrecorder, digitale Aufnahmegeräte (DAT-Recorder), Satellitentuner, Plattenspieler, CD-, CD-ROM-, Video- und DVD-Recorder und -Camcorder, Plattenwechsler, Tonbandgeräte, Kassettenrekorder, Stereophoniegeräte und daraus hergestellte Anlagen, elektroakustische Verstärker, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Kopfhörer, Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Videogeräte, Mikrophone, Audio-Mischpulte, Audio-Schaltpulte, Batterie-Ladegeräte, Kabel und Stecker, Video-Mischpulte, Video-Schaltpulte, Video-Leuchten und Stative, Videotaschen und Videokoffer, optische Filter, Linsen und Objektive, Wechselsprechanlagen, Stereophonieverstärkergeräte und elektroakustische Mehrkanalverstärkergeräte, bespielte Bild- und Tonträger, Videokassetten und -bänder, CD-Compact-Discs, Schallplatten, Magnetdrähte, Magnetplatten und Magnetbänder, Tonbandkassetten, Teile der vorgenannten Geräte, Gehäuse für diese Geräte; Camcorderakkus; Telefone und Telekommunikationsgeräte; Faksimile-Übertragungs- und -empfangsgeräte; reprographische Geräte, Textverarbeitungsgeräte; Apparate und Instrumente zur Speicherung, Wiedergewinnung und zum Sichtbarmachen von Daten, insbesondere Computer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, nämlich Workstations, Mainframes und Personalcomputer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Datenübertragungsgeräte und Signalumsetzer, Displaygeräte zum Sichtbarmachen von Daten und Informationen; Halbleiterspeicher; Computertastaturen; computergesteuerte Zeichengeräte; Datenverarbeitungsprogramme und Computerprogramme (Software) auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte; Teile aller vorgenannten Waren; Installation, Montage, Reparatur, Service, Wartung und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, nämlich von Anlagen und Geräten auf dem Gebiet der Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuerungs- und Regelungs-, Bildverarbeitungs-, Video-, Telekommunikations-, Funk- und Nachrichtentechnik sowie im Bereich der industriellen Elektronik und Mechanik, der Fernwirk- und Umweltmesstechnik (soweit in Klasse 37 enthalten); Bauwesen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software einschließlich elektronischer Baugruppen sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und für die Durchführung von Audio/Video-Installationen, anwendungstechnische Beratung, Entwicklung von Informationsträgern und -systemen, von ASIC's, technische Beratung und Systemvaluationen einschließlich technische Konzeptentwicklung zur Optimierung oder Erweiterung eines Netzwerkes, Erstellen von technischen und datentechnischen Prüfungen, Bewertungen und Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung von Geräten und netzwerkbasierten Diensten zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur und für die Informationsübermittlung und -nutzung, insbesondere für Verteilnetze von Kabelnetzbetreiber, Hotelfernsehen sowie Einspeisung ins Internet; Dienstleistung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung einschließlich Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung (Software) und zur Prozess- und Systemsteuerung; technische Beratung einschließlich technische Organisation und Erstellen von Analysen auf dem Gebiet der EDV; rechtliche Beratung über die Erstellung von Pflichtenheften für Hard- und Software, in öffentlichen Förderungsverfahren, zum Erreichen der Zielsetzung Zertifizierung nach DIN/ISO 9000 ff, in Fragen der Genehmigung im Bereich Umweltschutz, Strahlenschutz sowie in Produkt- und Umweltschutzhaftungsfragen, insbesondere bei Gefährdung durch elektrische/magnetische Felder und in Zulassungsverfahren, einschließlich Vertretung der rechtlichen Interessen vor Behörden und Verbänden sowie Mediation (Vermittlung) in Konflikten (vorgenannte Dienstleistungen soweit hierzu eine Beratungs- und Vertretungsberechtigung aufgrund besonderer gesetzlicher Vorschriften nicht erforderlich ist); Lizenzvergabe an gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304027774
Registernummer	30402777

Anmeldedatum	20. Januar 2004
Veröffentlichungsdatum	07. Mai 2004
Eintragungsdatum	06. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist	07. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist	09. August 2004
Ablaufdatum	31. Januar 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. November 2014	201400409377	5f	Löschung, Marke geloescht
15. April 2010	201000017508	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2005	200503284431		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2004	200403050205		Eintragung, Marke eingetragen
06. April 2004	200403050462		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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