MTS PRODUKTE in the world's best pools – Infos zur Marke Nr 304026492 (DPMA, 19.01.2004)

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Die Deutsche Marke MTS PRODUKTE in the world's best pools wurde als Wort-Bildmarke am 19.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Horizontale Linien oder Bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 11. Oktober 2024

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304026492
Registernummer	30402649

Anmeldedatum	19. Januar 2004
Veröffentlichungsdatum	22. Oktober 2004
Eintragungsdatum	21. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist	22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist	24. Januar 2005
Ablaufdatum	31. Januar 2024

Markeninhaber

MTS Produkte für den Schwimmbadbau und die Unterwassertechnik GmbH

40885 Ratingen
DE

Markenvertreter

Patentanwälte Vomberg & Schart

42653 Solingen DE

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 8 9 11 17 20

Zubehör für Schwimmbäder, Whirlpools und Springbrunnen soweit in Klasse 11 enthalten; Bodenabsauger und deren Teile für Schwimmbäder, nämlich Gehäuse, Teleskopstangen und Gehäuse- und Teleskopstangenhalterungen, Wasseroberflächenabsauger, Teile davon sowie Zubehör, nämlich Schwimmergehäuse, Laubkörbe, Deckel, Verstelleinrichtungen für Deckel, Schwimmwehre, Blenden, Flansche und Dichtungen; Schwimmspiralschläuche; Beckenleitern als Ein- und Ausstiegshilfen; Beckenwanddurchführungen; Überlaufrinnen; Bodenabläufe; Bodenablaufkästen; Überlaufrinnen; Gitter für Überlaufrinnen; Beckenein- und -ausströmfittings einschließlich Verschlussstopfen, Flansche für Folienbecken, verstellbare Kulissen, Kugeleinströmdüsen nebst Kugeln oder Kugelfassungen, Schlauchanschlussnippel, vorstehende Waren auch zur Erstellung von Ein- und Ausströmsystemen; Leitern für Schwimmbäder; Niveausgleichsvorrichtungen für Flüssigkeitsbasen, nämlich Durchgangsventile, Membranventile, Schwimmerventile; Scheinwerfer und deren Teile für Unterwasserbeleuchtung von Schwimmbädern; Whirlpools und Springbrunnen, nämlich Scheinwerfergehäuse, Anzugshaken, Durchführungen, Einbautöpfe; Abdeckblenden; Seilverankerungen für Schwimmbecken sowie Einzelteile für solche (sämtliche vorgenannten Teile und Einzelteile aus Metall oder aus Kunststoffen); Wärmetauscher; Umwälzpumpen; Durchlauferhitzer; Unterwasserlautsprecher; Wasserfilteranlagen, Filter, Sandfilter, Kartuschenfilter, elektrische und elektronische Steuerungen für Filteranlagen; Feststoffdosierer; maschinelle Beckenreinigungsgeräte; manuelle Beckenreinigungsgeräte; Gebläse; Gegenstromanlagen; Transformatoren, elektrisch oder elektronisch; Schwallduscheinrichtungen; Ventile, insbesondere Mehrweg- oder Niveauventile; Wasserspiegelabdeckungen aus Kunststoff; sämtliche der vorgenannten Waren als Zubehör für Schwimmbäder, Whirlpools und Springbrunnen; Sonnenkollektoren für Heizzwecke; Tiefschichtfilter für öffentliche Schwimmbäder; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Klebstoffe und Wasserpflegemittel

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Oktober 2024	202400347731	5f	Löschung, Marke geloescht
02. April 2014	201300038800	4	Verlängerung, Verlaengert
26. November 2013	201300366206	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2004	200403159485		Eintragung, Marke eingetragen
21. September 2004	200403159642		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen