MTS PRODUKTE in the world's best pools

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MTS PRODUKTE in the world's best pools wurde als Wort-Bildmarke am 19.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Horizontale Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304026492
Registernummer 30402649
Anmeldedatum 19. Januar 2004
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2004
Eintragungsdatum 21. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Januar 2024

Markeninhaber

MTS Produkte für den Schwimmbadbau und die Unterwassertechnik GmbH

40885 Ratingen
DE

Markenvertreter

Patentanwälte Vomberg & Schart
42653 Solingen DE

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 8 9 11 17 20
Zubehör für Schwimmbäder, Whirlpools und Springbrunnen soweit in Klasse 11 enthalten; Bodenabsauger und deren Teile für Schwimmbäder, nämlich Gehäuse, Teleskopstangen und Gehäuse- und Teleskopstangenhalterungen, Wasseroberflächenabsauger, Teile davon sowie Zubehör, nämlich Schwimmergehäuse, Laubkörbe, Deckel, Verstelleinrichtungen für Deckel, Schwimmwehre, Blenden, Flansche und Dichtungen; Schwimmspiralschläuche; Beckenleitern als Ein- und Ausstiegshilfen; Beckenwanddurchführungen; Überlaufrinnen; Bodenabläufe; Bodenablaufkästen; Überlaufrinnen; Gitter für Überlaufrinnen; Beckenein- und -ausströmfittings einschließlich Verschlussstopfen, Flansche für Folienbecken, verstellbare Kulissen, Kugeleinströmdüsen nebst Kugeln oder Kugelfassungen, Schlauchanschlussnippel, vorstehende Waren auch zur Erstellung von Ein- und Ausströmsystemen; Leitern für Schwimmbäder; Niveausgleichsvorrichtungen für Flüssigkeitsbasen, nämlich Durchgangsventile, Membranventile, Schwimmerventile; Scheinwerfer und deren Teile für Unterwasserbeleuchtung von Schwimmbädern; Whirlpools und Springbrunnen, nämlich Scheinwerfergehäuse, Anzugshaken, Durchführungen, Einbautöpfe; Abdeckblenden; Seilverankerungen für Schwimmbecken sowie Einzelteile für solche (sämtliche vorgenannten Teile und Einzelteile aus Metall oder aus Kunststoffen); Wärmetauscher; Umwälzpumpen; Durchlauferhitzer; Unterwasserlautsprecher; Wasserfilteranlagen, Filter, Sandfilter, Kartuschenfilter, elektrische und elektronische Steuerungen für Filteranlagen; Feststoffdosierer; maschinelle Beckenreinigungsgeräte; manuelle Beckenreinigungsgeräte; Gebläse; Gegenstromanlagen; Transformatoren, elektrisch oder elektronisch; Schwallduscheinrichtungen; Ventile, insbesondere Mehrweg- oder Niveauventile; Wasserspiegelabdeckungen aus Kunststoff; sämtliche der vorgenannten Waren als Zubehör für Schwimmbäder, Whirlpools und Springbrunnen; Sonnenkollektoren für Heizzwecke; Tiefschichtfilter für öffentliche Schwimmbäder; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Klebstoffe und Wasserpflegemittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. April 2014 201300038800 4 Verlängerung, Verlaengert
26. November 2013 201300366206 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2004 200403159485 Eintragung, Marke eingetragen
21. September 2004 200403159642 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304026492

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