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Die Deutsche Marke IVV wurde als Wortmarke am 19.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304019429 |
| Registernummer | 30401942 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. August 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2034 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Getränkeindustrie, Verpackungsmaschinen, Abfallpressen, Abfallmaschinen, Abfüllanlagen, Absatzfertigungsmaschinen, Bandförderer, Bandmaschinen, Bierpumpen, Einpackmaschinen, Entfettungsmaschinen, Entladetrichter (Maschinenteile), Etikettiermaschinen, Flaschenplombiermaschinen, Flaschenspülmaschinen, Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen), Förderbänder, Fördermaschinen, Füllmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, Getreidemühlmaschinen, Getreidemühlen, Getreidereinigungsmaschinen, Getreideschälmaschinen, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Knetmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern, Kolben (Maschinen- oder Motorenteile), Tabakverarbeitungsmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Verkorkmaschinen für Flaschen, Verpackungsmaschinen, Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, Software; chemische Apparate und Instrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung, nämlich Abbeizen, Abfallverarbeitung (Umwandlung), Abschleifen, Entgiftung von gefährlichen Materialien, Information über Materialbearbeitung, Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken, Laminieren (Materialbearbeitung), Müll- und Abfallrecycling, Papierbehandlung, Raffinieren, Räuchern von Nahrungsmitteln, Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen, Vernichtung von Müll und Abfall, Werkstoffprüfung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, wissenschaftliche und industrielle Forschung und diesbezügliche Designerarbeiten, Mess- und Analysedienstleistungen; Materialprüfung, Erstellen von Dokumentationen und retrospektiver Recherchen, Dienstleistungen eines Chemikers, Dienstleistungen eines Physikers, Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors, Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, Dienstleistungen von chemischen Labors, Dienstleistungen von Ingenieuren, Durchführung chemischer Analysen, Durchführung technischer Tests und Checks, Durchführung von technischen Messungen, Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, elektronische Datenverarbeitung für Dritte, Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte (für Dritte), Ermittlung von Emissionen und Immissionen, Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellen von Webseiten, Erstellung von technischen Gutachten, Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie, Forschungen auf dem Gebiet der Chemie, Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Materialprüfung, Materialprüfung bei Textilien, physikalische Forschungen, Qualitätsprüfung, technische Beratung, technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement im EDV-Bereich, Umweltschutzberatung, Umweltverträglichkeitsprüfungen, Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten, Werkstoffprüfung, wissenschaftliche Forschung, Beratung von Forschern und Erfindern, von Forschungsinstituten bei der Erwirkung, Aufrechterhaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; wissenschaftlich-technische Beratung, wissenschaftlich-technische Beratung von Existenzgründern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2023 | 202300042316 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. März 2014 | 201300036447 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Januar 2014 | 201400009850 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 16. April 2004 | 200403055073 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. April 2004 | 200403055356 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304019429