herlitz

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke herlitz wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Drei vorherrschende Farben #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Horizontale Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303674202
Registernummer 30367420
Anmeldedatum 22. Dezember 2003
Veröffentlichungsdatum 28. Mai 2004
Eintragungsdatum 23. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 28. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 30. August 2004
Ablaufdatum 31. Dezember 2013

Markeninhaber

Herlitz PBS Aktiengesellschaft Papier- Büro- und Schreibwaren

13507 Berlin
DE

Markenvertreter

Gulde & Partner Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mbB
10179 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 18 21 28 35 38 39 40 41
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. September 2014 201400327506 5f Löschung, Marke geloescht
13. Mai 2014 201400154679 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2009 200900104228 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2007 200701366092 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Juni 2005 200590064733 RAW: Berichtigung
16. Juni 2005 200503345482 Löschung, Marke teilweise geloescht
07. April 2005 200503296138 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2004 200403059116 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 2004 200403059279 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303674202

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