herlitz

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke herlitz wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Horizontale Linien oder Bänder #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Dicke Linien, Bänder #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303673389
Registernummer 30367338
Anmeldedatum 22. Dezember 2003
Veröffentlichungsdatum 17. September 2004
Eintragungsdatum 12. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. September 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ablaufdatum 31. Dezember 2013

Waren und Dienstleistungen

9 16 18 21 28 35 38 39 40 41
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. September 2014 201400328767 5f Löschung, Marke geloescht
13. Mai 2014 201400154263 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2009 200900104229 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2007 200701366085 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Juni 2005 200503345451 Löschung, Marke teilweise geloescht
20. April 2005 200503306641 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2004 200403132355 Eintragung, Marke eingetragen
12. August 2004 200403132499 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303673389