DMT Dornier MedTech Logo (DPMA, 19.12.2003)
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Die Deutsche Marke DMT Dornier MedTech wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303670258 |
| Registernummer | 30367025 |
| Internationale Marke | Nr. IR842976, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juli 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
82234 Weßling
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Computer, Arbeitsplatzrechner und Computernetzwerke bestehend aus Computern, Kabeln, Verbindungselementen zur Datenübertragung oder zur Datenüberwachung (soweit in Klasse 9 enthalten) und Netzwerkzugangsgeräten; Impedanzkontrollgeräte, Faseroptikapplikatoren, interstitielle und intraluminale Antennen; Datenverarbeitungsgeräte, Datenein- und -ausgabegeräte, Geräte zur Steuerung, Regelung und Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Forschung in Laboren; elektrische und elektronische Alarmgeräte, insbesondere bestehend aus Sensoren sowie Signal- und Überwachungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren; bespielte und/oder unbespielte Datenspeichermedien; insbesondere Bänder, Chips, CD`s und CD-ROMS; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme zur Steuerung medizintechnischer Geräte, Software für medizinische Zwecke zum Sammeln und Verarbeiten von Patientendaten und zur Steuerung diagnostischer und therapeutischer Abläufe in medizintechnischen Geräten; alle vorgenannten Waren im Bereich der Medizin und für medizinische Anwendungen und nicht bezogen auf Personalwesen, Rekrutierung, Ausbildung und Personalbewertung; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Katheter für diagnostische und therapeutische Zwecke; Endoskope; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, die Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Röntgengeräte, Ultraschalldiagnosegeräte, optische Aufnahmegeräte, Monitore und Anzeigegeräte; Steuerungs-, Mess-, Überwachungs- und Aufnahmegeräte und -instrumente für den medizinischen Gebrauch, insbesondere Patientenüberwachungsgeräte, Patientenhandhabungsgeräte, diagnostische und interventionelle Arbeitsplätze; Sensoren für den medizinischen Gebrauch; Bildverarbeitungsgeräte für den medizinischen Gebrauch, insbesondere zur Transformation von visuellen Informationen in elektronische Signale und umgekehrt; medizinische Stoßwellengeneratoren zur Behandlung von menschlichen und tierischen Zellen; Stoßwellen-, Akustikwellen- und Mikrowellengeneratoren für medizinische Zwecke; urologische Arbeitsplätze, nämlich integrierte Einheiten zur urologischen Diagnose und Behandlung bestehend aus Röntgengeräten, Patiententischen, endoskopischen, chirurgischen und/oder mikroinvasiven Instrumenten; Lithotriptoren und urologische Tische; medizinische Geräte; mikroinvasive Instrumente, Lithotriptoren; medizinische Geräte für die Schmerztherapie, die orthopädische Therapie und die extrakorporale Stoßwellentherapie; elektro-medizinische Geräte für Diagnose und Therapie; Apparate zur Erzeugung von Laserstrahlen; Akkupunkturgeräte, insbesondere Akkupunkturlaser, chirurgische Laser, medizinische Apparate und Instrumente, insbesondere Lichtleiter für therapeutische Anwendungen; Diodenkomponenten von Lasern für medizinische und kosmetisch-chirurgische Zwecke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Datenverarbeitung; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Kreditfinanzierung und Versicherungsverwaltung auf dem Gebiet von elektrischen, elektronischen, medizinischen und medizinisch-technischen Apparate und Instrumente und von Datenverarbeitungs- und Computerprogrammen; Leasing von elektrischen, elektronischen, medizinischen und medizintechnischen Apparaten und Instrumenten und von Datenverarbeitungs- und Computerprogrammen; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Medizin und für medizinische Anwendungen und nicht bezogen auf Personalwesen, Rekrutierung, Ausbildung und Personalbewertung; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten, Installation, Pflege und Reparatur von elektrischen, elektronischen, medizinischen und medizintechnischen Apparaten und Instrumenten; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Medizin und für medizinische Anwendungen und nicht bezogen auf Personalwesen, Rekrutierung, Ausbildung und Personalbewertung; medizintechnische Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellung von Fachpersonal an Anwender von Medizintechnik für die Behandlung von Patienten (soweit in Klasse 42 enthalten); Erstellung und Pflege von Computerprogrammen; Installation und Pflege von Datenverarbeitungs- und Computerprogrammen und -anwendungen; technische Beratung, technische Gutachten und technische Instruktionen zur Herstellung, zum Betrieb und zur Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten und Instrumenten; Produktentwicklung für Dritte, Ingenieurdienstleistungen, nämlich Entwicklung und Installation medizinischer Apparate und Instrumente, technische Planungsdienstleistungen, technische Projektüberwachungsdienstleistungen, technische Systemanalyse von wissenschaftlichen, physikalischen und technischen Abläufen, technische Unterstützungsleistungen, nämlich Installation, Überwachung, Reparatur und Zurverfügungstellung von Informationen für medizinische Geräte und deren Teile; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Medizin und für medizinische Anwendungen und nicht bezogen auf Personalwesen, Rekrutierung, Ausbildung und Personalbewertung; medizinische Dienstleistungen; medizintechnische Dienstleistungen, nämlich Vermietung und Leasing von Ausrüstung an Anwender von Medizintechnik; chirurgische Dienstleistungen, insbesondere Stoßwellenbehandlung von Zellen, die einen molekularen Transfer von Pharmaka ermöglicht; klinisches Training zur Handhabung medizinischer Apparate und Instrumente am Patienten, technisches Training zur Pflege und Reparatur medizinischer Apparate und Instrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2024 | 202400314202 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Juli 2021 | 202100290356 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Mai 2014 | 201400184887 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. Mai 2014 | 201200425870 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. März 2014 | 201400115319 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2014 | 201400042164 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. Mai 2005 | 200503319270 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 01. Juni 2004 | 200403086506 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Juni 2004 | 200403086937 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303670258