PIEPER Logo (DPMA, 17.12.2003)
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Die Deutsche Marke PIEPER wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Dicke Linien, Bänder #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Stilisierte Landfahrzeuge #Fahrräder, Motorräder, Motorroller, Dreiräder, einrädrige Fahrräder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303667508 |
| Registernummer | 30366750 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. November 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Handbetätigtes Fahrradwerkzeug; wissenschaftliche, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Diagnose- und Wartungsgeräte für motorisierte und unmotorisierte Fahrzeuge zu Land, zu Wasser und zu Luft, nämlich Abgastester, Lambda-Sonden-Tester, Bremsflüssigkeitstester, Kühlflüssigkeitstester, Zugwagentester, Batterietester, Batterieladegeräte, Einstellgeräte für Scheinwerfer, Rückstellgeräte für Ölwechsel- und Wartungsintervallanzeigen, Thermometer und Temperaturfühler, insbesondere zur Bestimmung von Luft-, Wasser- und Öltemperaturen, Testgeräte für Temperaturfühler, Temperaturfühlersimulatoren, Tester für Drosselklappenschalter und Potentiometer, Volt- und Amperemeter, Oszilloskope, Test-, Einstell- und Wartungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, für Benzin- und Dieselmotoren, insbesondere zum Einstellen des Zündzeitpunkts von Motoren sowie Test-, Einstell- und Wartungsgeräte für Bremsen- und Bremssysteme und für Klimaanlagen; Zubehörteile, soweit in Klasse 12 enthalten und Ersatzteile für motorisierte und unmotorisierte Fahrzeuge zu Land, zu Wasser und zu Luft, insbesondere Freilaufzahnkränze, Zahnräder, Kettenradgarnituren und Antriebsketten für Landfahrzeuge, Kettenschutze, Nabenachsen, Schnell- und Nippelspanner für Laufräder, Lenkerstangen, Reifen und Schläuche, Reifenventile, Laufräder und Speichen, Stützräder, Gangschaltungen, Bremsen und Bremsbeläge, Tretkurbeln, Pedale, Lager, insbesondere Kugellager, und deren Teile, Rahmen, Gabeln, Lenker, Lenkerteile und Lenkerzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, Sättel, Sattelstützen, Taschen, nämlich Zweiradtaschen, insbesondere Fahrradtaschen; Ständer sowie Schutzbleche für Fahrräder und Mopeds; Reifenflickzeug; Fahrrad- und Motorradschlösser; Fahrradnetze; elektrische und handbetriebene Luftpumpen (Fahrzeugzubehör); handbetriebene oder elektrische Luftpumpen als Zubehör für Bälle, insbesondere für Sportbälle wie Fußbälle und Volleybälle; Betrieb einer Import- und Exportagentur, insbesondere Import und Export von Diagnose- und Wartungsgeräten sowie von Zubehör- und Ersatzteilen für motorisierte und unmotorisierte Fahrzeuge zu Land, zu Wasser und zu Luft; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften, Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten sowie Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2024 | 202300005290 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Januar 2014 | 201200424705 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Februar 2010 | 201000044877 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2008 | 200800743407 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2007 | 200701252501 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juli 2004 | 200403116561 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Juli 2004 | 200403117090 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303667508