Eberhardt Lippold Anlagentechnik GmbH

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke Eberhardt Lippold Anlagentechnik GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 11.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Punkte #Dicke Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303646780
Registernummer 30364678
Internationale Marke Nr. IR865793, 02. August 2025
Anmeldedatum 11. Dezember 2003
Veröffentlichungsdatum 01. Oktober 2004
Eintragungsdatum 30. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 01. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 03. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Dezember 2013

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 37
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Maschinen für die Zucker- und Kalkindustrie; Anlagenkomponenten für die Zucker- und Kalkindustrie als Zubehör für die vorgenannten Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich maschinelle Kalkmilchanlagen im Wesentlichen bestehend aus Kalklöschtrommeln, Grießeabsetzern, Kalkmilchpumpen und Mischtrögen aus Stahl oder Edelstahl sowie maschinelle Beschickungs- und Abzugseinrichtungen im Wesentlichen bestehend aus Skipgefäßen, Fördergeräten, Ofenverschlüssen und Austragsrinnen aus Stahl und Stahlseilen; Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Reparatur- und Wartungsarbeiten an den vorgenannten Anlagenkomponenten für die Zucker- und Kalkindustrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. September 2014 201400329205 5f Löschung, Marke geloescht
30. August 2004 200403143050 Eintragung, Marke eingetragen
30. August 2004 200403143401 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303646780