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Die Deutsche Marke WEBA wurde als Wortmarke am 05.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303641312 |
| Registernummer | 30364131 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juni 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. September 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2013 |
Markeninhaber
74363 Güglingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Citrotücher, Reinigungsmittel, Reinigungspapier, alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
6
Aluminiumfolie, Alumenüschalen, Aluzuschnitte zum Verpacken von Lebensmitteln, insbesondere zum Verpacken von belegten Brötchen; Heißsiegelfolie aus Metall; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
7
Maschinen, nämlich Verpackungsmaschinen zur Versiegelung von Schalen, Beuteln sowie zum Einschweißen und Verschließen von Gegenständen, insbesondere Lebensmittel und Werkzeugmaschinen; maschinelle Verpackungsmaschinen und Verpackungsgeräte; elektrische Heißsiegelgeräte für gewerbliche Zwecke; Siegelmaschinen; Verpackungsautomaten; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Verpackungsgeräte, Abreißvorrichtungen für Folien, handbetätigte Beutelverschließgeräte, Folienabroller, Rollenhalter, Versiegelgeräte, soweit in Klasse 8 enthalten; Bestecke aus Polysterol, Kaffeelöffel, Holzbesteck, Pommesgabeln aus Kunststoff, Salatbesteck aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
9
elektrische Folienschweißgeräte, nämlich Beutelverschließgeräte sowie elektrische Folienschweißgeräte zur thermischen Versiegelung; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, ausgenommen Hygienepapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Müllbeutel, Müllsäcke, Recyclingsäckemüllsäcke; Backtrennpapier, Bäckerseide aus Papier zum Verpacken von Lebensmitteln, insbesondere von Brot, Baguettebeutel aus Polypropylen (pp), Beutel aus Papier, Beutel aus PE (Polyethylen), Beutel aus PP (Polypropylen) für Verpackungszwecke; Brötchenbeutel, Brotbeutel, Cellophanbeutel, Cellulosebeutel, Celluloserollen; Einschlagpapier, Endlosfolien für Verpackungszwecke, insbesondere für die Lebensmittelindustrie und -handwerk; Flachbeutel, Fleischbeutel, Foliendispenser, Folienzuschnitte aus Polypropylen oder Polyethylen für Verpackungszwecke, Frischhaltefolie aus Polyethylen oder Polyvinylchlorid; Heißsiegelfolie aus Kunststoff oder Verbundmaterialien, Hemdchen-Tragebeutel; Käsefolien, Pommestüten, Knotenbeutel aus PE (Polyethylen), Verpackungen als kompostierbares Material aus Papier, Karton oder Cellulosefasern, insbesondere Promokarton oder Holzschliff, Konditortragetaschen, Kochbeutel; Tischtuchrollen aus Papier, Tortenkartons, Tortenscheiben aus Hartpapier, Tragetaschen aus Papier oder Kunststoff, Schmuckfolie aus Kunststoff, insbesondere aus Polysterol oder Polyvinylchlorid, Niederdruckfolien zur Abdeckung von Sonnenbänken, Verpackungen als Niederdruckzuschnitte aus Polyethylen, Niederdruckbeutel, Papierfaltenbeutel, Papiertragetaschen, Pergamenteinsatz aus Papier, perforierte Beutel, perforierte Folien für Haushaltszwecke, auch zur Abdeckung von Platten, Pizzakartons, Plattenpapiere, Polypropylenbeutel, Polypopylenfolien für Haushaltszwecke, Spritztüten für Haushaltszwecke aus Papier oder Kunststoff, Folien zum Verpacken von Geschenken aus Polypropylen; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
17
Warmhaltebeutel, Warmhalteschalen aus Papier, Hartpapier, Karton oder Kunststoff; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, alle vorgenannten Waren der Klasse 17 beschränkt auf den Bereich der Verpackungsbranche; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
21
Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Ausserhaus-Geschirr, Automatenbecher, Kaffeebecher, Deckel aus Kunststoff oder Papier für Becher, Dessertschalen, Dessertbecher aus Papier, Hartpapier oder Kunststoff; Pappschalen, Pappteller, Partyplatten aus Metall oder Kunststoff, insbesondere aus Aluminium oder PET (Polyethylen Terephthalat), Pommesbecher, Gastronomiebehälter aus Papier oder Kunststoff, insbesondere aus Styropor, Hamburgerboxen aus Papier, Karton oder Kunststoff, insbesondere aus Styropor, Haushaltsboxen aus Polypropylen, Heißgetränkebecher aus Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere Polystyrol; hitzebeständige Schalen aus Kunststoff, insbesondere aus CPET (Crystaline Polyethylene Terephathalate), Imbissschalen aus Papier, Karton oder Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol, Imbissteller, Kaffeebecher aus Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere Polystyrol, Kaffeetassen, Kaltgetränkebecher aus Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere Polystyrol; Kostprobenbecher, insbesondere aus Papier, Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol, Kunststoffbecher, Mehrweggeschirr, Mehrwegschalen aus Kunststoff, insbesondere aus Polycarbonat; Sektgläser; Serviettenspender aus Metall oder Kunststoff, Salatbecher aus Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol oder Polyvinylchlorid, Salatschalen aus Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol oder Polyvinylchlorid, Fleischsalatbecher, tragbare Thermoboxen/Thermotaschen aus Kunststoff, Nylon oder Polyethylen-Luftpolsterfolie; Transportbehälter aus Karton oder Kunststoff, Transportkartons; Siegelschalen aus Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol oder Polypropylen, Snackverpackungen aus Papier oder Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol oder Polypropylen, Trinkbecher aus Papier, Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere Polystyrol, Polycarbonat oder Polypropylen, Trinkgläser, Holzschliffschalen, Holzschliffteller; Strohhalme, Einmalhandschuhe aus Vinyl; Tabletts aus Kunststoff und Metall; Müllsackständer aus Metall; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
24
Tischtuchrollen aus Kunststoff, alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
30
Essbare Verpackungen aus Weizenstärke oder Waffelteig, alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
40
Aufbringen von individuellen Bedruckungen für Verpackungsmittel für vorgenannte Artikel, alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2014 | 201400328932 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Oktober 2010 | 201000579222 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. April 2010 | 201000352564 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2007 | 200701057403 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. Juli 2006 | 200403083169 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 29. Juni 2006 | 200605016308 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 30. November 2005 | 200503470952 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 23. Juni 2005 | 200503350816 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 14. Oktober 2004 | 200403176517 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Mai 2004 | 200403082841 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303641312