elis die Sauberkeit in Aktion Logo (DPMA, 04.12.2003)
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Die Deutsche Marke elis die Sauberkeit in Aktion wurde als Wort-Bildmarke am 04.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Pfeilspitzen #Drei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Dünne Linien
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303630779 |
| Registernummer | 30363077 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. August 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. November 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Konservieren von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Kosmetika, Haarpflegemittel; Zahnputzmittel; veterinärmedizinische Erzeugnisse und Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster und Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Kleineisenwaren (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Geldschränke; Erze, Metallcontainer (nicht für häusliche Zwecke); Handtuch-, Haushaltswäsche- und Toilettenwäschespender aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; wissenschaftliche (nichtmedizinische), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Schutzkleidung, besonders Signalkleidung; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialkleidung für den Operationssaal, OP-Handschuhe, OP-Feld, chirurgische Decken, Bettwäsche für Inkontinenzpatienten, einschließlich Betteinlagen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Parfüm- und Desodorisierungsmittelspender (nicht für persönliche Zwecke), Desinfektionsmittelspender für Sanitäranlagen, Toilettensitze, Wegwerfbezüge für Toilettensitze, Wasserbrunnen; Papier und Pappe (als Roh- oder Halbfabrikat oder für die Papierfabrikation oder Druckerei); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Hygieneartikel aus Papier; Papierhandtücher, Toilettenpapier; Möbel, Spiegel, Rahmen (ausgenommen für Bauzwecke), nichtmetallische Handtuch-, Haushaltswäsche- und Toilettenwäschespender (ortsfest); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen Pinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Spender (nicht aus Metall) für Hygienepapier, Seife, Parfüm (für den Hausgebrauch), Seifengefäße, Spendergefäße (nicht aus Metall) für Handtücher; Seile und Fäden (nicht aus Kautschuk, weder für Tennisschläger noch für Musikinstrumente), Bindfäden, Fischnetze, Tarnnetze, Zelte, Planen (nicht für Rettungszwecke oder Kinderwagen), Schleier (Takelage); Polstermaterial (nicht aus Kautschuk oder Kunststoff); rohe Textilfasern, Stofftaschen für Verpackung, Transport und Wäschelagerung; Textilwaren, Haus- und Tischwäsche (ausgenommen aus Papier), soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Textilwaren (nicht Kleidung) für Haushalt und Küche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren (ausgenommen orthopädische Schuhe), Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge (mit Ausnahme von Fliesen und Bodenanstrichen), Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Bauwesen; Reparatur aller vorgenannten Waren, Installationsarbeiten, Reinigung von Bekleidung und anderen Textilien, Bleichen von Bekleidung und Textilien; Transportwesen, Abholung, Verpackung, Lagerung und Lieferung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung, Stoffbearbeitung; Färben von Bekleidung und Textilien; Vermietung von Tisch- und Bettwäsche, Badwäsche; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verleih von automatischen Spendern für Handtücher, Seife, Desinfektionsmittel, Hygienepapier, für Getränke; Verleih von Raumparfümspendern; Verleih von Wasserbrunnen (Wasserspendern); Verleih von Sanitär-, Hygiene- und Schönheitsartikeln, nämlich von Handtüchern, Toilettenpapierspendern, Bettwäsche, Bettunterlaken, Tischdecken, Operationsbettwäsche, Fußmatten; veterinärmedizinische und landwirtschaftliche Dienstleistungen; Verleih von Bekleidung; Verleih von Sanitär-, Hygiene- und Schönheitsartikeln, nämlich von Operationsbekleidung, Operationskittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2014 | 201400329804 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. März 2014 | 201400104525 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. April 2012 | 201200126318 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juli 2004 | 200403110067 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Juli 2004 | 200403110261 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303630779