RheinTraube

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RheinTraube wurde als Wort-Bildmarke am 02.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Weinblätter (außer 5.3.19), glatte Blätter, Ahornblätter #Drei vorherrschende Farben #Dicke Linien, Bänder #Trauben (einzelne Exemplare oder Trauben)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303624558
Registernummer 30362455
Anmeldedatum 02. Dezember 2003
Veröffentlichungsdatum 23. April 2004
Eintragungsdatum 18. März 2004
Beginn Widerspruchsfrist 23. April 2004
Ende Widerspruchsfrist 23. Juli 2004
Ablaufdatum 31. Dezember 2023

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 32 33
Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus unter Einschluss von Traubengelee, Traubenkonfitüre und Brotaufstrich im Wesentlichen bestehend aus Trauben; Speiseöle unter Einschluss von Traubenkernöl; Zucker; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Essig, Soßen (Würzmittel) unter Einschluss von Traubenessig; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in Klasse 31 enthalten sind; frisches Obst unter Einschluss von Tafeltrauben (frisch); Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte unter Einschluss von Traubensaft; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) unter Einschluss von Traubenlikör, Traubenbrand und Traubenmost

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2020 202000018915 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2014 201200423530 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 2013 201300361010 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2004 200403037566 Eintragung, Marke eingetragen
18. März 2004 200403038034 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303624558