MATRATZEN BÜLTEX-M

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MATRATZEN BÜLTEX-M wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Andere geometrische Körper #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Dreieck #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303610476
Registernummer 30361047
Anmeldedatum 24. November 2003
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2004
Eintragungsdatum 02. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 07. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 09. August 2004
Ablaufdatum 30. November 2013

Markeninhaber


Sint-Lambrechts-Woluwe
BE

Markenvertreter

40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

12 17 20
Auskleidungen (Innenpolsterung) für Sitze (Kopfstützen, Rückenlehnen und Armlehnen) als Teile von Fahrzeugen und Bänke als Teile von Wasser-, Luft- und Landfahrzeugen; Schaumkunststoffe für die Herstellung und Polsterung von Matratzen, Kopfkissen, Polstern, Bettuntergestellen, Betten, Sofas, Liegesofas, Sitzen, Armlehnen, Kissen, Kopfstützen, Rückenlehnen und Armlehnen von Sitzen; Möbel, Betten, Sofas, Liegesofas, Sitzkissen, Armlehnen und Bänke, Matratzen, Kissen, Polster, Kopfkissen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2014 201400281337 5f Löschung, Marke geloescht
07. Oktober 2004 200403171400 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2004 200403048293 Eintragung, Marke eingetragen
02. April 2004 200403048595 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303610476