CostC@re Logo (DPMA, 19.11.2003)
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Die Deutsche Marke CostC@re wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #At-Zeichen: @ #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303602619 |
| Registernummer | 30360261 |
| Anmeldedatum | 19. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. März 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44536 Lünen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Medizinische und medizintechnische Verbrauchsmittel, nämlich Windeln (einschließlich Windeln für Inkontinenz, Textilwindeln, Papierwindeln), Pflaster, Verbandstoffe, Haftspray, Pflaster-Entfernungsspray, Stomabeutel einschließlich Basisplatten, Einmal-Katheter, Dauer-Katheter, Katheter-Beutel, Salben, Vorlagen, Netzhosen, Windelhosen, Urinal-Kondome sowie Ableitungsschläuche, Beinbeutel mit Ablauf, Bettbeutel mit Ablauf, Haltebänder für Urinbeutel, saugende Bettschutzeinlagen, Fingerlinge, Einmalhandschuhe, Einmalspritzen, OP-Mundschutz, OP-Schutzschürzen, Desinfektionsmittel, Spezialnahrung für enterale Ernährung; Computerprogramme, insbesondere zur Analyse, Dokumentation und Kalkulation in Zusammenhang mit dem Erwerb, Vertrieb und Einsatz der o.g. Waren; medizinische und medizintechnische Geräte, nämlich Sauerstoffkonzentratoren und entsprechende Armaturen mit Nasensonden, Feinfiltern und Schläuchen, Ernährungspumpen und -schläuche sowie Ständer für Ernährungspumpen, Ernährungssonden einschließlich Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten), Beatmungsgeräte und -armaturen, Inhalationsgeräte und -armaturen, Infusionsständer, Schlafapnoegeräte, Ultraschallvernebler, Absaugpumpen und Armaturen, Halterungen und Taschen für Urinbeinbeutel, Urinflaschen, Urinflaschenbürsten, Urinflaschenhalter; stationäre und fahrbare Krankenbetten für medizinische Zwecke einschließlich Zubehör, nämlich Kranken- und Pflegebetten, Bettverlängerungen, Seitengitter, Aufrichthilfen, Fixierhilfen, Pflegebetttische, Lagerungskeile und -rollen, Halterungen und Befestigungen für Urin-Bettbeutel, Umlager-/Wendehilfen, Krankenpflegelifter; Ein- und Ausstiegshilfen für Kranke und Pflegebedürftige aus Badewannen und Duschen, nämlich Badelifter, Griffe, Badewannenverkürzer, Badeliegen, Badewannendrehsitze, Duschsitze, -hocker, -stühle, Duschliegen, Duschwagen; sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Behinderten-Dreiräder, Toilettenstühle, Toilettenstütz- und Toilettensitzgestelle, Toilettenaufstehhilfen, Strumpf- bzw. Strumpfhosenanziehhilfen, Anziehhilfen für Kleidungsstücke, Knöpfhilfen, Aufstehhilfen und -vorrichtungen für Sessel und Stühle, Treppensteigehilfen, Kinderautositze für Behinderte; Rollstühle einschließlich Zubehör, nämlich Schieberollstühle, Elektrorollstühle, Rollstuhl-Schubgeräte, Aufsteckantriebe, Duschrollstühle, Fellauflagen, Sitzkissen, Kopfstützen, Fernbedienungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Erwerb, Vertrieb und sonstigem Einsatz o.g. Waren per EDV, nämlich durch Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, elektronische Datenverarbeitung für Dritte, Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerke, Datenverwaltung auf Servern, Dienstleistungen einer Datenbank, Datensicherung, Datenspeicherung, digitale Datenaufbereitung und -verarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2014 | 201400280287 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Februar 2006 | 200603536960 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 05. April 2005 | 200503293537 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 05. Februar 2004 | 200403012170 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303602619