Oberweißbacher Berg- und Schwarzatalbahn Logo (DPMA, 14.11.2003)
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Die Deutsche Marke Oberweißbacher Berg- und Schwarzatalbahn wurde als Wort-Bildmarke am 14.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303595078 |
| Registernummer | 30359507 |
| Anmeldedatum | 14. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. März 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2033 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Markenvertreter
03001 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
9
16
35
39
Disketten, CD-ROM, DVD, Computerprogramme, magnetische und optische Datenträger, Tonträger, Videokassetten, Fahrkartenautomaten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Ausweise, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibnecessaires; Postkarten; Kalender; Tickets und Eintrittskarten; nicht codierte Telefonkarten; Aufkleber, auch selbstklebend; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Wimpel und Fahnen, bestehend aus Papier oder Zellstoff; Zeitpläne als Druckerzeugnis; Werbung; Werbemittlung, Vermietung von Werbeflächen; Öffentlichkeitsarbeit; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Unternehmensverwaltung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Büroarbeiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Koffer-Kuli-Service, Gepäckaufbewahrung; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen; Vermittlung und Vermietung von Parkplätzen und Mietkraftwagen; Vermittlung und Vermietung von Parkplätzen und Mietkraftwagen auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; elektronische Sendungsverfolgung; Platzreservierung; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Lande und zu Wasser; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; Beratungsdienstleistungen im Bereich Touristik- und Stadtinformationen (soweit in Klasse 39 enthalten); Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung; Vermittlung von Plätzen in Zügen und Bussen, auch für Kraftfahrzeuge; Beförderung, Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Gepäckaufbewahrung; Vermietung von Schienenwegen; Waggonvermietung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2024 | 202400239923 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2023 | 202200394575 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Mai 2020 | 202000127631 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2020 | 202000127631 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2020 | 202000090594 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juni 2015 | 201520087034 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2013 | 201200398216 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. August 2010 | 201000489785 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. März 2006 | 200690073754 | RAW: Berichtigung | |
| 29. Juli 2004 | 200403124176 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 21. April 2004 | 200490055163 | RAW: Berichtigung | |
| 05. Februar 2004 | 200403012190 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303595078