30359282

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30359282 wurde als Bildmarke am 13.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Fünf Farben und mehr #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Hunde, Wölfe, Füchse

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303592826
Registernummer 30359282
Internationale Marke Nr. IR840049, 25. Juli 2024
Anmeldedatum 13. November 2003
Veröffentlichungsdatum 08. April 2004
Eintragungsdatum 08. März 2004
Beginn Widerspruchsfrist 08. April 2004
Ende Widerspruchsfrist 08. Juli 2004
Ablaufdatum 30. November 2033

Markeninhaber


86690 Mertingen
DE

Markenvertreter

60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 24 25 28 29 30 32 35 41
Bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Fotografien; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und Behältnisse, einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren, einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Papierkörbe, Reise- und Handkoffer; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren, einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug, einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Fruchtjoghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Schokolade- und Kakaogetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butterschmalz, Käse- und Frischkäsezubereitungen, Milch- und Molkepulver als Humannahrungsmittel, diätetisches Joghurt für nicht medizinische Zwecke; Tees, einschließlich Kräutertees für nicht medizinische Zwecke; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müslipräparate; Brot, Backwaren; Vollkornreis; Hefe, Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Puddings, Speiseeis, Speiseeispulver, Dauer- und Feinbackwaren, insbesondere Fertigkuchen und Waffeln; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung; Geschäftswesen, nämlich Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung, Organisationsberatung, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekte, Bücher, Plakate (Poster), Telefonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltungen von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. August 2023 202200394521 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2017 201700289856 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2017 201620784546 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2013 201200396339 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2013 201300333211 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Juni 2013 201300186969 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. Januar 2013 201300001923 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2010 201000010831 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2009 200900150023 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 2008 200800824563 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2008 200800112658 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
08. März 2004 200403031402 Eintragung, Marke eingetragen
08. März 2004 200403031484 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303592826