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Die Deutsche Marke logo wurde als Wortmarke am 06.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303577967 |
| Registernummer | 30357796 |
| Internationale Marke | Nr. IR826035, 27. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 06. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Januar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. April 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2023 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren der Klassen 07, 09, 11 nicht für gewerbliche und Heimwerkerzwecke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2015 | 201500088824 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 2014 | 201200399132 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Januar 2014 | 201400007058 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 26. November 2004 | 200403205649 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 25. November 2004 | 200403204780 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 01. Dezember 2003 | 200302972142 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303577967