30356209

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30356209 wurde als Bildmarke am 03.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Mathematische Zeichen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303562099
Registernummer 30356209
Anmeldedatum 03. November 2003
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 2004
Eintragungsdatum 14. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2004
Ablaufdatum 30. November 2023

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch als Extrakt; Wurstwaren und Konserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; pflanzliche Wurst; pflanzliche wurstartige und fleischartige Produkte in frischer, tiefgefrorener und teilzubereiteter Form sowie als Konserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch; Fischsülzen und Fischmarinaden; Fischprodukte; Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und Nudelbeilage; Alternativprodukte zu Produkten der vorstehenden Art, bei denen der Fleischanteil durch Eiweißprodukte pflanzlicher Herkunft ersetzt worden ist; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungsmittel und Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemische; Speiseöle und Speisefette; vegetarische Algenprodukte; Produkte aus Lupinen und Lupineneiweiß; Tempeh (fermentiertes Sojaprodukt); Seitan und Seitanzubereitungen zum Verzehr oder zur Speisezubereitung; Salz für Nahrungsmittel und Salz-Kräuter-Mischungen; Senf, Essig, Saucenpulver und Flüssigsaucen, einschließlich Salatsaucen und Salatdressings; Dips in Form von Saucen; Gewürze, Gewürzmischungen und Gewürzzubereitungen; Marmeladen und Konfitüren, Honig, Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei sowie mit pflanzlichen Alternativprodukten für Milch und Milchprodukte hergestellte Süßspeisen, insbesondere unter Verwendung von Leguminosensamen-Derivaten; Früchtedesserts; Speiseeis und Speiseeispulver; kohlenhydratreiche, nichtmedizinische Nahrungsergänzungsmittel; Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten und/oder zubereiteten Pflanzenprodukten, auch als Brotaufstrich; Zucker; natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Glucose für Nahrungszwecke; Zuckerwaren, Pralinen; Kaugummi; Reis, Tapioka, Sago; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Cremé fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; pflanzliche Alternativprodukte für Milch und Milchprodukte, hergestellt insbesondere aus Leguminosensamen; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil sowie aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Anteil an pflanzlichen Alternativprodukten für Milch und Milchprodukte, hergestellt insbesondere aus Leguminosensamen; Kaffee, Tees, einschließlich nichtmedizinischer Kräutertees, Kakao; Kaffee-, Tee-, Kakaopräparate zur Bereitung nichtalkoholischer Getränke; Fruchtsäfte; Fruchtsaftgetränke (Nektare); Limonaden; Mineralwässer; Sirupe zur Bereitung von Getränken; Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle); nichtalkoholische Getränke auf der Basis von Soja, Kokosmilch und anderen pflanzlichen Präparaten; Biere, alkoholfreie Biere; auf pflanzlicher Basis hergestellte und verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Leguminosenprodukten und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakt und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen; Fertiggerichte (auch tiefgekühlt, konserviert, in Kochbeuteln, vakuumverpackt und warm), in der Hauptsache bestehend aus Getreideprodukten und/oder aus gekeimten Samenkörnern; fermentierte Produkte von gekeimten Samenkörnern und Pflanzenteilen; ballaststoffreiche und eiweißreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, getrocknetem Obst, Süßmitteln oder Getreideprodukten; Teigwaren (Nudeln); Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel; Brot, Backwaren, Knabberartikel auf der Basis von Getreide, Kartoffeln, Reis, Leguminosensamen oder Mais; Tofu und Tofuzubereitungen; zum Verzehr oder zur Speisezubereitung geeignete Produkte aus pflanzlichen Eiweißstoffen, pflanzlichen Kohlehydraten und/oder Pflanzenteilen; frisches Obst und Gemüse; frische und marinierte Oliven und Nüsse; land- und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Mai 2015 201520068885 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2013 201200399272 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2013 201300327944 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. April 2010 201000320595 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2004 200403053506 Eintragung, Marke eingetragen
14. April 2004 200403053620 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303562099